Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Dezember 2011

Nichtzulassungsbeschwerde nach fehlerhafter … · Umdeutung einer Nichtzulassungsbeschwerde in eine Berufung

keine Anstellung eines Arztes in einem MVZ bei Tätigkeit in … · Vertrauensschutz auf Anwendung außer Kraft getretenen Rechts · Verfassungsmäßigkeit

Ablehnung eines Antrages auf Terminsverlegung

Anrechnung einer Erstattung von … · Voraussetzung der Annahme einer Zugangsfiktion für den …

haftungsbegründende und haftungsausfüllende Kausalität · Anspruch auf Verletztengeld, Verletztenrente und … · Unfallfolgen · Schädelprellung

Vorrang der Bindungswirkung des Ausgangsbescheides bei …

Veröffentlichung von Transparenzberichten für Einrichtungen …

durchschnittliche bundeseinheitliche Preise für 2008 · Schiedsspruch · Bundesschiedsamt · eingeschränkte gerichtliche Kontrolle

Identität einer Rechtsfrage als Aussetzungsgrund

unbefristete Ausnahmegenehmigung nach § 137 Abs 3 S 3 SGB 5 · Normfeststellungsklage gegen Mindestmengenregelung des G-BA · Fehlen am Feststellungsinteresse · Angelegenheit des Vertragsarztrechts

Rechtswidrigkeit der Heraufsetzung der … · Statthaftigkeit und Zulässigkeit einer …

Nichtdurchführung eines Hausbesuchs zur ärztlichen …

Voraussetzung der Zuerkennung eines Einzel-GdB für mit den …

Übernahme von Umzugskosten · Angemessenheit von Umzugskosten · Übernahme von Mietschulden bei unabwendbarer Beendigung des … · Anerkennung eines Exposés als konkretes Wohnungsangebot zur …

Voraussetzungen der Gefahrklassenherabsetzung · Unternehmen der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung · Ermessen der Berufsgenossenschaft · Auswahlermessen hinsichtlich des Herabsetzungsumfangs

Neufeststellung einer Regelaltersrente · Versicherungspflicht als selbständiger Kaufmann · Mehrheitsgesellschafter/Geschäftsführer

Begriff der Arbeitsunfähigkeit

Überweisung · Auffangzuständigkeit · Arbeitnehmerüberlassung · monostrukturelles Unternehmen

Beanstandungsrecht des Versicherungsträgers · Statusfeststellungsverfahren

innerer Zusammenhang einer Mofafahrt mit der schulischen … · Maß und Umfang der Aufsichtspflicht gegenüber Schülern · Durchsetzung von Verboten · gruppendynamisches Verhalten

Erschütterungsbedingte Erkrankung des Handgelenks · Erfüllung der arbeitstechnische Voraussetzungen · Berechnung der Schwingungsbelastung · Abgrenzung anderer berufsfremder Faktoren