Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Freizügigkeit · Europarechtskonformität
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im April 2012
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
85 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom April 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
85 Entscheidungen
Haushaltshilfe · Krankenversicherung · Leistungsausschluss · Versorgungsbedarf · Unfallfolgen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Frage des Erlasses des Zusatzbeitrages bei geringem …
Sozialrecht Abgeändert
Arbeitgeberstellung · Vorgründungsphase · Sozialversicherungspflicht · Vertretungsbefugnis · Säumniszuschläge
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusatzbeitrag · SGB V · Sonderkündigungsrecht · Satzungsänderung · Beitragsfestsetzung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des … · Dauer von maximal sechs Monaten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
psychischer Schaden · Posttraumatische Belastungsstörung · Vorschaden · MdE-Bewertung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Ermittlung des Freibetrags · Berücksichtigung von Übergangsgeldes als Arbeitseinkommen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kausalität zwischen einem Sturz und einem Gefäßwandriss in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderung an die Annahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Mitwirkungspflichten · Auskünfte
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderung an die Annahme eines Unfallereignisses · Ursachenzusammenhang zwischen einem Unfall und einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage · Änderung von § 131 Abs 5 SGG durch das SGG/ArbGGÄndG · Rechtsprechung des BSG · Übertragbarkeit
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zuständigkeit des Leistungsträgers am Zuweisungsort · Aufenthaltswechsel · Streit über die Rechtmäßigkeit · Abschluss des Asylverfahrens
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Ermittlung des Grades der Schädigung · Beurteilung der Kausalität zwischen einer …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berufsunfähigkeit des Leiters eines Warenlagers bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Er hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe gemäß § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i. V. m. §§ 114 ff. …
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsantrag beim Sozialhilfeträger als unzuständigem … · Auslegung des Antrags · Meistbegünstigungsgrundsatz · Antragstellung nach § 37 SGB 2
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antragsfrist · Gesetzesänderung · Verfassungsmäßigkeit der Vorschrift des § 434 j Abs. 2 S. 2 …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vertrauensschutz bei Verzögerung in der Umsetzung eines … · Änderung eines Rentenbescheides
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Pflegeversicherung – Beitragstragung bei versicherungspflichtig beschäftigten Behinderten in einer …
Einmalzahlung · Überschreitung des nach § 235 Abs 3 SGB 5 maßgeblichen … · Anwendung der Regelung des § 20 Abs 3 S 2 SGB 4 idF vom …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsgrundlage einer Erstattungsforderung für vorläufig …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss der Vergütung bei einem von vornherein auf eine …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsanspruch · Blindheit als Schädigungsfolge · unmittelbare Kriegseinwirkung · schlechte Versorgung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Zurückverweisung einer Sache durch das …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen