Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juni 2012

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

91 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Juni 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

91 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Zulässigkeit des Leistungsausschlusses für EU-Ausländer

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss

Vermutung für das Bestehen einer Bedarfsgemeinschaft bei … · Glaubhaftmachung der Hilfebedürftigkeit im Verfahren …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Sozialhilfe · kein Leistungsausschluss wegen einer dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Vorliegen eines Unfallereignisses · Abgrenzung eines äußeren Ereignisses zu krankhaften … · geeigneter Unfallhergang · Anheben eines Reifens beim Reifenwechsel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Beschluss

Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · Lettland · Europarechtskonformität

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS

keine Einschränkung von Therapiemöglichkeiten und … · Gemeinsamer Bundesausschuss · Durchführung des nach § 35 Abs 1 SGB 5 geforderten … · keine Beschränkung auf die Einwände des …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss

Einstweiliger Rechtsschutz gegen Aufrechnung eines … · Glaubhaftmachung besonderer Notlage

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Beschluss

Anspruch erwerbsfähiger Unionsbürger auf Leistungen der … · Prüfungsmaßstab im einstweiligen Rechtsschutz · Prüfung der Europarechtskonformität des … · Beiladung des Sozialhilfeträgers im Rechtsstreit gegen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil

Kosten der Unterkunft und Heizung · Angemessenheit eines Hausgrundstücks · Verwendung der Eigenheimzulage zur Errichtung einer … · Stromkosten der Heizung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss

Leistungsausschluss niederländischer Staatsangehöriger · Anwendbarkeit des Europäischen Fürsorgeabkommens · Rechtszeitigkeit der Erklärung eines Vorbehalts gegen die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 8. Senat Beschluss

Geschäftsführer einer insolventen GmbH · Geschäftsführer und Liquidator der Tochtergesellschaft als … · Insolvenzverwalter

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 3. Senat Urteil

Familienheimfahrt · ständige Familienwohnung · Lebensmittelpunkt · Zweitwohnsitz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen