Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Dezember 2012

Zulässigkeit und Subsidiarität der Feststellungsklage durch … · keine Ausweitung oder Beschränkung des … · Verfassungsmäßigkeit

Anrechnung einer Abstandszahlung bei Wohnungswechsel als …

Neuberechnung der Rentenhöhe nach Umzug in das …

Anspruch auf Genehmigung einer Weiterbildungsmaßnahme bei …

Prüfung der Prozessfähigkeit von Amts wegen

Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau … · unaufschiebbare Leistung · Wohnungshilfe · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers …

Tätigkeit im wesentlichen für einen Auftraggeber · 5/6-Regelung der Erzielung von Einkünften

Zulässigkeit des Zugangsnachweises eines …

Zurechnungslehre der wesentlichen Bedingung · Zeitfaktor zwischen Unfall und Verletzung

Eintritt des Versicherungsfalls vor dem 01. April 1988 · Verfassungsmäßigkeit der Stichtagsregelung

Leistungsausschluss für Auszubildende · Zusicherung der Leistungsgewährung durch …

Ermittlung des Gegenstandswerts · Wirtschaftlichkeitsprüfung nach § 106 SGB 5 ohne … · Vorverfahren vor dem Beschwerdeausschuss

hinreichende Erfolgsaussicht bei schwieriger … · Weiterförderungsanspruch nach erstmaligem Nichtbestehen …

Anspruch eines Krankenhauses aus abgetretenem Recht · Erstattungsfähigkeit der Umsatzsteuer

Arbeitslosengeld II-Bezieher