Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Januar 2014

Familienversicherung · Einkommensgrenze · gesetzliche Krankenversicherung · Ehegatten-Einkommen · Versicherungspflicht

Assistenzleistungen · Krankenhauskosten · Sozialhilferecht · Pflegebedürftigkeit · Kostenerstattung

Verwaltungsorganmitglied · Sozialpartnerempfehlung · abweichende Aufwandsentschädigungsregelung · Begründungserfordernis

Ausschluss · Gesamteinkommen · Überschreitung der Einkommensgrenze · Rückgriff auf Einkommenssteuerbescheid des abgelaufenen …

Aufhebung im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren · bloße Neubewertung des bei der ursprünglichen Entscheidung … · Unerheblichkeit der Evidenzlage in Bezug auf …

vollständige und korrekte Übermittlung der … · Zurückbehaltungsrecht · Verzugszinsen

Besonderheiten der vertragsärztlichen Versorgung

von Unternehmer nicht zu vertretene Veranlagung zu einer zu … · rückwirkende Aufhebung des Veranlagungsbescheids · Einrede der Verjährung · Verjährungsbeginn

Vollständigkeit der Rechtsmittelbelehrung · fehlender Hinweis auf Möglichkeit der Berufungseinlegung in … · einfache E-Mail · Schriftformerfordernis

Jahresendprämie · Glaubhaftmachung · Arbeitsentgelt · Eintrag im SED-Parteibuch

arbeitstechnische Voraussetzung · Berechnungsweise · Belastungsdosis · Schwellendosis

Beschwerdeverfahren · Beschwerdeeinlegung per Computerfax mit eingescannter … · nachträgliche Bewilligung · Voraussetzung: Entscheidungsreife des PKH-Antrags zum …

keine Herabsetzung der Pflegestufe allein aufgrund … · Erforderlichkeit einer tatsächlichen Verminderung des …