Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Mai 2015

Berufsschutz bei einem DDR-Facharbeiterzeugnis · Diätkoch · Gleichwertigkeit der Ausbildung

Zulässigkeit einer Aufsichtsklage

Beanstandungsverfügung des BMG gegen den Beschluss des G-BA …

Verletzung des Stellungnahmerechts eines Dachverbandes der … · Unterschied der Stellungnahmeberechtigung zu … · Umfang der Bekanntmachung der tragenden Gründen iSv § 94 …

Änderung oder Wegfall der Ermächtigungsnorm ändert nicht … · Bindungswirkung der ATC-Klassifikation eines Arzneimittels … · Frage nach Nutzen und Zweckmäßigkeit eines Arzneimittels …

Auswirkungen der Verweigerung einer gutachterlichen …

Mitwirkungspflicht des Betroffenen bei der … · Rechtskraftwirkung eines Urteils bei nachgehender Ablehnung …

Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung · Ausgleich einer Behinderung · Versorgung mit einem Sportrollstuhl zur Teilnahme am … · Sozialhilfe

keine Zustimmungspflicht der Krankenkasse zum Widerruf …

Zeuge · Ladung · auflösende Bedingung · Befundbericht

unangemessene Verfahrensdauer · verbundene Verfahren und wechselnde Verfahrensgegenstände · Gesamtbetrachtung als einheitliches Verfahren · Schwierigkeit und Bedeutung

Versicherungsstreit um Zuständigkeit der GKV oder PKV · vorläufige Kostenübernahme nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bei …

Einkommensberücksichtigung · Steuererstattung · keine Absetzbarkeit der Steuerberatungskosten

Bindung des Berufungsgerichts an die Zulassung der Berufung … · Wirksamkeit der Rücknahme einer Berufung bei fehlender … · Zulässigkeit des Widerrufs einer Berufungsrücknahme bei … · Anforderungen an die Zurückweisung einer Berufung wegen …

Voraussetzung der Zuerkennung des Merkzeichens „aG“ für …

außergewöhnliche Gehehinderung -