Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juli 2015

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

57 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Juli 2015: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

57 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Tilgung mehrerer Darlehen durch Aufrechnung · Begrenzung des Aufrechnungsbetrages auf 10 % des … · verfassungskonforme Auslegung · Tilgungsreihenfolge

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Rückkehr ins Inland nach Auslandsaufenthalt

sachlich hinreichende Rechtfertigung des … · vorsätzlich) missbräuchliche Leistungsinanspruchnahme · Versicherungs- und Beitragspflicht bisher Nichtversicherter …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Festbetragsfestsetzung · keine Klagebefugnis von Hilfsmittelherstellern/Verbänden … · Schutzbereich aus Art 12 Abs 1 GG nicht berührt · Bindung der Vergabe öffentlicher Aufträge an Gleichheitssatz

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Festbetrag für Hörhilfen · keine Klagebefugnis bei Eintritt des Leistungsfalles … · keine Berufung auf individuellen Versorgungsbedarf oder … · gerichtlicher Prüfungsmaßstab

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

angestellte Rechtsanwältin · angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der … · fortdauernde Beschäftigung · Beendigung der Pflichtmitgliedschaft im Versorgungswerk und …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung

Bildungsgutschein über berufsbegleitende … · Aufnahme der Weiterbildungsmaßnahme in Vollzeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Darlehensweise Übernahme von Mietschulden durch den … · Anforderung an die Ermessensentscheidung · Umfang des Entscheidungsrechts im einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Patchworkfamilie · Beitragsbemessung · § 2 Abs 4 S 2 Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler im … · alleinige Berücksichtigung gemeinsamer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Nichterweislichkeit der Arbeitsunfähigkeit · Beweislast zum Nachteil des Versicherten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Pflicht zur Beantragung einer vorgezogenen Altersrente · Umfang der Ermessensausübung bei der Entscheidung über die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Anordnung der aufschiebenden Wirkung

Grundsicherung für Arbeitssuchende · Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Anforderungen an die Ermessensausübung

Sozialrecht Aufgehoben