Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Februar 2016

SGB II · Auszubildender · Erstausstattung · Leistungsanspruch · BAföG-Förderfähigkeit

Klagebefugnis

gerichtskostenfreies sozialgerichtliches Verfahren · PKH-Verfahren kein eigenständiges Gerichtsverfahren · Verlängerung der Vorbereitungs- und Bedenkzeit · dreimonatige Verlängerung bei PKH-Beschwerde an das LSG

sozialgerichtliches Verfahren · zusätzliche aktive Zeit von einem Zwischenmonat zwischen … · Verhinderung einer weiträumigen Terminierung · plötzliche Erkrankung des Vorsitzenden Richters

Antragsvoraussetzungen · keine Kostenübernahme einer ambulanten …

Erledigung der einstweiligen Anordnung nach vorläufiger … · Wert des Beschwerdegegenstandes · Außerbetrachtbleiben rechtlicher und wirtschaftlicher … · Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufrechnung · Bürgerliches Gesetzbuch · Sozialgerichtsverfahren · Verwaltungsakt · Kostenerstattung

Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA · Krankenversicherung · Hilfsmittel (hier: Continuous Glucosemonitoring System · CGMS

Arbeitsunfall · Stromschlag · Hinterbliebenenleistungen · Versicherungspflicht · Unfallhergang

SGB II · Kosten der Unterkunft · Untervermietung · Hausgemeinschaft · Bedarfsgemeinschaft

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · haftungsausfüllende Kausalität · wesentliche Mitursache

Einkommensberücksichtigung · Zinsen und Kapitalerträge aus Sparbuch und Sparbriefen · Zuflusszeitpunkt · Tag der Buchung oder der Wertstellung

Zuständigkeitsklärung · Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers … · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe

Regelungsanordnung · Verpflichtung des Sozialhilfeträgers zur Leistungsgewährung … · Ablehnung des Antrags auf Leistungen der Grundsicherung für … · Anordnungsgrund