Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juli 2017

hinreichende Erfolgsaussichten · Nichtprüfung von Veranlassungsgesichtspunkten · keine Mutwilligkeit

ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Entlassung aus … · Gewährung von Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen …

Zustellnachweis durch Postzustellurkunde · Möglichkeit zur Widerlegung einer Postzustellurkunde durch …

Berücksichtigung einer Jahresendprämie für eine Tätigkeit … · Anforderung an die Glaubhaftmachung des Empfangs einer …

Einkommenseinsatz · eheähnliche Gemeinschaft

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Unionsbürger · fehlende Arbeitnehmereigenschaft · Zumutbarkeit der Rückkehr in den Herkunftsstaat

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Begründung der deutschen Staatsangehörigkeit bei …

SGB II · Leistungsausschluss · Aufenthaltsrecht · Minijob · Witwenrente

Ruhen des Leistungsanspruchs · sonstiger Berechtigungsnachweis · Leistungsmissbrauch

Rehabilitationsleistung · posttraumatische Belastungsstörung · ambulante Therapie · Medizinischer Dienst · Sozialrechtliche Leistung

Zwangsvollstreckung · Zuständigkeit · Sozialgerichtsgesetz · Vollstreckungsgericht · Allgemeiner Gerichtsstand

inkorrekte Entscheidungsform · unzulässiges Rechtsmittel · Beschwerde · Meistbegünstigungsgrundsatz

Unbilligkeitsverordnung

Einordnung in eine Qualifikationsgruppe bei einem …

Auswirkungen einer Erledigungserklärung in Bezug auf einen …

Sonderbedarfszulassung

Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege

Einkommensberücksichtigung · Absetzbetrag bei Erwerbstätigkeit · erhöhter Grundfreibetrag bei steuerfreier Tätigkeit