Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im September 2017

Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …

Wertersatz · Obliegenheit aus sozialrechtlichem Grundverhältnis

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt

Rücknahme der Anrechnung

Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines … · Notwendigkeit der konkreten Angabe von … · Anforderung an die Ausgestaltung der Verpflichtung zur …

Werkstatt für behinderte Menschen · Mindestmaß an verwertbarer Arbeitsleistung keine … · Prognose erst im Eingangsverfahren

keine Kodierung der Nebendiagnose T83.5 bei einem Katheter

Fortdauer des Rechtsschutzbedürfnisses bei Verlassen des … · Zulässigkeit eines Prozessurteils bei Vorliegen der …

Erweiterung der ihm erteilten Ermächtigung

Antrag auf Genehmigung einer Zweigpraxis mit ausschließlich … · keine Versorgungsverbesserung · Beurteilungsspielraum des Zulassungsausschusses · eingeschränkte gerichtliche Überprüfbarkeit

Nachbesetzung einer frei gewordenen Arztstelle · Frist von sechs Monaten

Umfang der Hilfegewährung · Bestimmung des Leistungsumfangs und der Höhe der Leistung · Zulässigkeit der Anwendung von im Rahmen der …

Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten · Anforderung an die Annahme der eines zwangsweisen …

Bindungswirkung einer familiengerichtlichen Entscheidung … · Außerachtlassung des Zugangsfaktors bei der Wertermittlung …

Zulässigkeit der Leistungsklage · Sachleistungsanspruch auf medizinisches Cannabis