Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im März 2018
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
37 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom März 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
37 Entscheidungen
Anspruch des Bürgers auf Löschung eines Aktenvermerks
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Folgenabwägung
Sozialrecht Abgeändert
Streitgegenstand eines früheren Klageverfahrens · Auslegung von Klageanträgen · gerichtliche Hinweis- und Aufklärungspflichten
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzung der Leistungskürzung bei vermuteter Einreise … · Darlegungs- und Beweislast für das Einreisemotiv eines …
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der mündlichen Antragstellung bei … · Bedeutung des Zuflusszeitpunkts für die Abgrenzung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Einstweiliger Rechtschutz gegen die vorläufige Einstellung der Leistung durch die Agentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Vergütungsanspruch einer Notfallambulanz nach § 76 Abs 1 S …
Sozialrecht Aufgehoben
unzuständige Krankenkasse · Nichtvorliegen einer Sozialleistung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtbenutzung der angemieteten Wohnung · überwiegend anderweitiger Aufenthalt · anderweitige Bedarfsdeckung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Vorliegen einer Wohnungsmangellage keine Rechtsfrage
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Feststellung des Hilfebedarfs · Berücksichtigung einer Erstattung aus … · Zufluss des Erstattungsbetrags als Anrechnungsvoraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfügbarkeit des Hilfebedürftigen · Direkte Erbringung der Unterkunftskosten an den Vermieter
Sozialrecht Aufgehoben
Dreipersonenhaushalt in Berlin · Kostensenkungsaufforderung · Zumutbarkeit des Umzugs im Stadtgebiet · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nacherhebung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen · kein Verschuldenserfordernis · Nichtanwendung des Einwands der Entreicherung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderung an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der … · Einstufbarkeit des Berliner Mietspiegels als qualifizierter … · Zumutbarkeit eines Umzugs innerhalb des Stadtgebiets
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Berufung eines Beigeladenen · keine Beschwer · Erledigungserklärung des Berufsklägers · erstinstanzliches Urteil
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialdatenschutz · Anspruch eines Leistungsberechtigten auf Entfernung seiner …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
keine Vorabentscheidung durch Beschluss
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung einer Gutschrift auf den Bedarf für Unterkunft …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsentgelt · Patentvergütung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ehemalige DDR · keine Berücksichtigung von Verpflegungsgeld sowie …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben