Erstattungsstreit wegen medizinischer … · Vorschrift des § 12 Abs 1 SGB 6 stellt eine Wegfallregelung … · Vorschrift des § 14 SGB 9 begründet eine nachrangige … · Anwendung der §§ 103, 104 SGB 10
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juni 2018
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
20 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Juni 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
Glaubhaftmachung von Ghettobeitragszeiten · widersprüchliche Angaben
Proteomanalyse im Urin zur Erkennung einer diabetischen …
Rechtsanwalt mit Zulassung in Deutschland · Kanzleisitz im Ausland
Vergütungsvereinbarung · gesondert berechnete Investitionskosten · Miete · konzernverbundene Unternehmen
Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen
Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Erteilung einer "vorläufigen" Zusicherung zum Umzug nach § …
sachlich-rechnerische Richtigstellung bezgl einzelner … · kein Vertrauensschutz für eine spätere, dasselbe Quartal … · sozialgerichtliches Verfahren · kurzfristig gestellter Terminsaufhebungsantrag
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Arbeitslosengeld · Abgrenzung laufender Einnahmen von einmaligen Einnahmen · Leistungsstörung
Einstellung der Betriebstätigkeit · Beendigung des Arbeitsverhältnisses · arbeitsgerichtlicher Vergleich · keine Tatbestandswirkung
Anspruch auf Freistellung von der Zahlung der … · keine Verletzung der Kostenminderungspflicht · dieselbe Angelegenheit iS § 15 Abs 2 RVG · innerer Zusammenhang
fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine Überprüfung des Eingliederungsverwaltungsaktes
erfolgreicher Widerspruch · Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft · Gesamtgläubigerschaft · Rechtsanwaltsvergütung
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung · steuerrechtliches Kindergeld · nachträgliche Rückforderung
unzulässiger Antrag auf Durchführung einer mündlichen … · Entscheidung durch Beschluss