Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im August 2018

Hersteller sendefähigen Drehmaterials

Vermittlungsbereitschaft als Leistungsvoraussetzung · Zulässigkeit der Aufhebung einer Arbeitslosengeldleistung …

Rechtmäßigkeit der Regelsätze im Jahr 2016

Erstattungsanspruch eines Maßnahmenträgers für Kleinkinder … · Anforderung an die Erteilung einer Zusicherung in Bezug auf … · Sozialrechtsweg bei Streitigkeiten auf Kostenübernahme für …

Kosten der Unterkunft und Heizung · Übernahme von Schulden aus Energielieferung · Voraussetzung der Geltendmachung einer Schuldenübernahme im …

Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Anmeldung bei der Meldebehörde als Anspruchsvoraussetzung

Anspruch auf Ausstellung der Bescheinigung E 121 bzw PD S1 · Prüfung der Voraussetzungen des § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Pflichtversicherung in Ungarn · kein "anderweitiger Anspruch auf Absicherung im …

Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · ergänzende Leistungen · Reisekosten

Einkommenseinsatz · Freibeträge bei Beschäftigung in einer WfbM · Entgelt iS des § 82 Abs 3 S 2 SGB 12 · Arbeitsförderungsgeld

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Nichtanwendung auf Asylbewerber mit Fiktionsbescheinigung

Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …