Unzulässigkeit der Klärung einer abstrakten Rechtsfrage …
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Oktober 2018
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
16 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Oktober 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
Unzulässigkeit der Aufrechnung eines …
Statthaftigkeit der Feststellungsklage gegen …
Fachärztin für Innere Medizin · Tätigkeit als Honorarärztin im Krankenhaus · Vertretung für Ärzte in der Inneren Medizin · Bereitschaftsdienst
steuerrechtliche Gewinneinkünfte · Annahme einer steuerrechtlichen Betriebsaufgabe
Ausschreibungsverfahren · Gewichtung von Zuschlagskriterien mit mehr als 50 % · Leistungsbeschreibung muss bereits Qualitätsanforderungen … · aufsichtsrechtliche Maßnahmen durch …
hier: Unterbindung von Äußerungen zu Pflegemängeln in … · weiteres Begehren auf Unterlassung der Veröffentlichung von … · unzulässige Klageänderung
Urlaubsabgeltung · rentenschädlicher Hinzuverdienst · atypischer Fall iS des § 48 SGB 10 · mitwirkendes Fehlverhalten eines Leistungsträgers
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme
Betrieb des Baugewerbes · gewerbliche überwiegende Erbringung von Bauleistungen · Bautätigkeiten zu eigenen Zwecken
Nichtberücksichtigung des Gutachtens durch das Sozialgericht · Abgrenzung: Verwertbarkeit des Gutachtens · Überzeugungskraft des Gutachtens
Wohnsitz im EU-Ausland · Rentenbezug · Versicherungspflicht für Personen ohne Absicherung im … · Prüfung der Hilfebedürftigkeit