Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im August 2020
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
29 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom August 2020: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
29 Entscheidungen
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Vertretung der Bedarfsgemeinschaft · Zurechnung von Vertreterverschulden · minderjähriges Kind
Sozialrecht Aufgehoben
Kniegelenk · individuelle endoprothetische Versorgung mit … · Wirtschaftlichkeitsgebot · keine Wirtschaftlichkeit allein aufgrund der Zulässigkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung · rückwirkender Erstattungsanspruch auf Grundlage einer … · Einwand unzulässiger Rechtsausübung · langjährige Verwaltungspraxis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit der isolierten Anfechtungsklage
Sozialrecht Aufgehoben
erstinstanzliches Urteil über die Prozessbeendigung · Endurteil · Berufung · Gegenstand des Berufungsverfahrens
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
gleichzeitige Feststellung der Erledigung eines … · Ablehnung der Neufeststellung als eigenständiger … · sozialgerichtliches Verfahren · statthafte Klageart
Sozialrecht Aufgehoben
Anforderungen an Anordnungsanspruch und Anordnungsgrund
Sozialrecht Abgeändert
Versäumung der Berufungsfrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Vertrauen auf Postbeförderungszeiten im Normalfall · Aufgabe eines Einschreibens an einem Sonntag
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
fehlende tatsächliche Beitragszahlung · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des BMAS gegen einen zugelassenen kommunalen … · Vereinnahmung von Mitteln für die Spitzabrechnung der …
Sozialrecht Klage abgewiesen
öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch des Bundes gegen … · Erstattung von Verwaltungskosten · Verletzung der Verwaltungsvorschrift für die Abrechnung · unzulässige Spitzabrechnung von Personalkosten eines …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Wechsel einer modularen Endoprothese am Hüftgelenk · Kodierung des OPS-Kodes 5-829.k (2014 · Vorliegen einer knöchernen Defektsituation · Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Versorgung
Sozialrecht Aufgehoben
implantologische Leistungen · Ausnahmeindikation · psychogen verursachter Würgereiz · keine nicht willentlich beeinflussbare muskuläre …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerdeverfahren · Prüfung der pflichtgemäßen Ermessensausübung durch das … · Ordnungsgeldfestsetzung nach instanzbeendender Entscheidung · erfolgreiche Beschwerde
Sozialrecht Aufgehoben
Minderheitsgesellschafter · Änderung des Geschäftsführervertrages · Einstimmigkeitserfordernis · Weisungsabhängigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Eigenleistungsfähigkeit · Einzelfallbetrachtung · prognostiziertes Einkommen · Bedeutung des Betriebsergebnisses aus dem Businessplan
Sozialrecht Aufgehoben
Komplexbehandlung bei multiresistenten Erregern (MRE · Anforderungen an die Dokumentation der Komplexbehandlung · Dokumentation des Basisblocks · zur Möglichkeit der Ersetzung der Dokumentation durch eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Übermittlungsrisiko bei Zusendung einer … · Pflicht der Krankenkassen, ihre Versicherten über die … · Geschäftsstelle als Empfangsstelle für den Briefverkehr für … · Weiternutzung der Postadresse einer geschlossenen …
Sozialrecht Aufgehoben
vorzeitige Bewilligung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen