Bauarbeiter · Arbeitseinsatz auf Baustellen auf der Basis eines … · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im August 2021
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom August 2021: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
sachlich-instanzielle Zuständigkeit · örtliche Zuständigkeit · Anwendungsbereich und Auslegung von § 57a Abs 3 und 4 SGG
Entziehung der Rente wegen fehlender Mitwirkung
nicht geringfügige selbständige Tätigkeit · Vertrauensschutz bei fehlerhaften Angaben
Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Unfalls auf dem Dienstweg in der … · sozialgerichtliches Verfahren · Beweisnot infolge Zeitablaufs
Wert des Beschwerdegegenstandes bei Sanktion des …
Kosten des ärztlichen Gutachtens · Notwendigkeit der Beweiserhebung nach §§ 103, 106 SGG · vollständige Kostenübernahme durch die Staatskasse
Land Berlin als alleiniger Träger der Eingliederungshilfe · Berliner Bezirke ohne eigene Rechtspersönlichkeit · sozialgerichtliches Verfahren · keine Beiladung einer weiteren Vertretungsbehörde
anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der Antragstellung · Hinweis- und Beratungspflicht der Pflegekasse
Streitwertbemessung im Zeitpunkt des Klageeingangs · keine Herabsetzung nach Verfahrensabschnitten für die …
Regelungsanordnung · laufendes Überprüfungsverfahren · offensichtliche Rechtswidrigkeit des bestandskräftigen … · Asylbewerberleistungen
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente · Unbilligkeit · sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im …