COVID-19-Infektion eines Fertigungsleiters · Kausalzusammenhang · intensiver Kontakt mit Indexperson · Bürotätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Mai 2025
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
11 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Mai 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Anspruchseinschränkung · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit … · fehlende Mitwirkung bei der Passbeschaffung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Durchsetzung eines prozessualen Kostenerstattungsanspruchs … · Rechtsschutzbedürfnis · Titulierung im Kostenfestsetzungsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Mitarbeiter in einem Heimatmuseum · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · keine Überprüfungsmöglichkeit nach § 44 SGB 10 bei … · Verwaltungsaktqualität der Entscheidung über …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auskunftsverlangen des Jobcenters gegenüber einem … · keine Erledigung durch parallel eingeholte Auskunft über … · Anspruch der Kindesmutter gegen den Kindesvater auf … · Erwerbstätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Restschuldbefreiungsverfahren · Abtretung der pfändbaren Bezüge an den Treuhänder · Berechnung des pfändbaren Teils der Bezüge · keine Fortgeltung eines Beschlusses über die …
Sozialrecht Abgeändert
Kodierung · geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung (OPS-Code … · Mindestmerkmal der wöchentlichen Teambesprechung · Dokumentationsanforderungen ab dem Jahr 2019
Sozialrecht Aufgehoben
Künstlersozialabgabepflicht · Berechtigung zur Schätzung der Künstlersozialabgabe · sozialgerichtliches Verfahren · Aufforderung zur Einreichung einer Vollmacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sonderregelung für die Ausbildungsförderung für Ausländer · Asylbewerber mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · Bleibeperspektive
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Schädlingsbekämpfungskosten · Bettwanzenbefall der Wohnung · kein Anspruch auf Kostenübernahme · Darlehen
Sozialrecht Aufgehoben