Entscheidungen des LSG Hessen im Mai 2010

Hessisches Landessozialgericht

12 Entscheidungen des Hessischen Landessozialgerichts vom Mai 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12 Entscheidungen

LSG Hessen 1. Senat Beschluss LS zitiert von 1
(Sozialgerichtliches Verfahren – Streitwertfestsetzung

Streitwertbeschwerde gegen erstinstanzliche Festsetzung … · Entscheidungszuständigkeit · Einzelrichter iS des § 66 Abs 6 GKG · Zulässigkeit

Sozialrecht
LSG Hessen 1. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Leistungserbringer

Vergütungsanspruch · Geltung einer materiellen Ausschlussfrist in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 8. Senat Urteil LS
Sozialversicherung – Beitragspflicht bzw -freiheit

Arbeitseinkommen des Arbeitnehmers · Nichtzurechnung von Restaurant-Schecks bzw Essensmarken · Beachtung des Steuerrechts · keine stärkeren Kontrollen durch Sozialversicherungsträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · Verwertbarkeit einer Kapitallebensversicherung mit … · keine staatlich geförderte zusätzliche Altersvorsorge · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 7. Senat Urteil LS
(Arbeitslosengeld – Sperrzeit

Beginn · Freistellung von der Arbeitspflicht unter Anrechnung des … · Arbeitsaufgabe · Aufhebungsvereinbarung mit Abfindung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 6. Senat Beschluss LS
(Arbeitslosengeldanspruch – Anwartschaftszeit

Beschäftigungszeiten im anderen Mitgliedstaat · keine Anwendung der EGV 883/2004 vor dem 1.5.2010 · Bindungswirkung der Bescheinigung E-301

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hessen 2. Senat Beschluss LS
(Sozialgerichtliches Verfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Untätigkeitsklage · Erledigungserklärung nach Bescheiderlass · fiktive Terminsgebühr nach Nr 3106 RVG-VV · Erhöhung der Verfahrensgebühr bei mehreren Auftraggebern

Sozialrecht Abgeändert