LSG Niedersachsen-Bremen September 2003 – Entscheidungen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.09.2003

Die Beschwerde betrifft Verschuldenskosten nach § 192 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 30.09.2003

Der Kläger beansprucht rückwirkend ab Januar 1993 höhere Arbeitslosenhilfe (Alhi) im Zugunstenwege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 30.09.2003

Ob dem Kläger Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit zusteht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.09.2003

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin durch einstweilige Anordnung zu verpflichten, ihm auch über …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 29.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Verpflichtung des Klägers zur Rückzahlung von Eingliederungszuschüssen in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.09.2003

Der Kläger begehrt höhere Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 26.09.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Halswirbelsäulen(HWS)-Beschwerden als Berufskrankheit (BK) Nr. 2109 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Die Beteiligten streiten darum, ob die Beklagte berechtigt war, für die Zeit vom 1. April bis zum 31. Oktober …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 25.09.2003

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe - PKH - für das Verfahren vor dem Sozialgericht - SG - , in dem er die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Die Beteiligten streiten noch um Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) für die Zeit ab dem 1. August 1999

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Der im März 1956 geborene Kläger hat am 4. Dezember 2002 Klage beim Sozialgericht (SG) Oldenburg erhoben

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Der Kläger begehrt die Anerkennung von Gesundheitsstörungen im Bereich der Lendenwirbelsäule (LWS) als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 25.09.2003

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2003

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Kosten für die Auswechselung von Implantatteilen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Befreiung von der Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Krankenkasse …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft die Kostenübernahme für die Behandlung nach der Methode Dr. Kozijavkin in der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 24.09.2003

Die im Januar 1970 geborene Klägerin beantragte bei der Beklagten im Juli 1998 die Anerkennung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.09.2003

Ob die Höhe der beim Berufungskläger auf Grund eines anerkannten Arbeitsunfalls am 26. September 1990 zu …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 23.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft Entschädigungsansprüche der Klägerin nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 23.09.2003

Die Berufungsklägerin begehrt die Feststellung der Voraussetzungen für die Zuerkennung des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2003

Die Berufung betrifft Umfang und Bewertung von Schädigungsfolgen nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 22.09.2003

Die Beteiligten streiten um den Anspruch des Berufungsklägers auf Feststellung von Erkrankungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 22.09.2003

Der 1961 geborene Kläger stolperte am 18. Januar 1996 bei der Arbeit und schlug mit dem rechten Knie auf eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.09.2003

Der Kläger begehrt Verletztengeld für zwei Arbeitsunfähigkeitszeiträume, außerdem wendet er sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.09.2003

Der Kläger begehrt, seine Gesundheitsstörungen im Bereich der Lendenwirbelsäule (LWS) als Folgen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft Ansprüche des Klägers nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.09.2003 zitiert von 2

Der 1944 geborene Kläger erlitt als Gastwirt am 16. Dezember 1995 einen Arbeitsunfall, als er ausrutschte und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 18.09.2003

Der Rechtsstreit betrifft Ansprüche des Klägers nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 18.09.2003

Der Kläger begehrt die Zahlung von Verletztenrente und die Gewährung eines Gaswarngerätes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.09.2003

Der 1956 geborene Kläger erlitt am 24. Januar 2000 einen Arbeitsunfall, als er ausrutschte und mit dem Kopf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.09.2003

Dem Beschwerdeführer ist auf seinen Antrag vom 1. November 2002 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 16.09.2003

Nach § 118 Abs. 1 SGG in Verbindung mit § 406 Abs. 1 ZPO können im sozialgerichtlichen Verfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 15.09.2003

Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch darauf, dass ihm für das Verfahren erster Instanz Prozesskostenhilfe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.09.2003

In dem auf Anerkennung einer Berufkrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 12.09.2003

Der Berufungskläger begehrt die Feststellung eines schwerbehindertenrechtlichen Grades der Behinderung - GdB …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 12.09.2003

Streitig ist, ob die Klägerin an einer Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 11.09.2003

Die Beteiligten haben in der Hauptsache einer Entscheidung durch den Berichterstatter als Einzelrichter in …

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 11.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Bandscheibenleidens als Berufskrankheit sowie um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 10.09.2003

Der Kläger beansprucht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für die Durchführung eines Verfahrens vor …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Endurteil 10.09.2003

Die Berufungsklägerin begehrt die Gewährung einer Unfallentschädigung aus Anlass eines Ereignisses vom 26. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.09.2003

Die Antragstellerin verlangt Prozesskostenhilfe (PKH) für die Durchführung eines Eilverfahrens mit dem Ziel …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.09.2003

Streitig ist die Gewährung von Insolvenzgeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 08.09.2003

Im Verfahren zum Az: S 9 AL 1680/99 des Sozialgerichts (SG) Braunschweig wandte sich Herr E. (Sch.) gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 05.09.2003

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe - PKH - für das Verfahren vor dem Sozialgericht - SG -, in dem er die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.09.2003

Der Beschwerdeführerin ist auf ihren Antrag vom 30. Januar 2003 Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 04.09.2003

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin ihres am 2. Mai 1946 geborenen und am 9. Dezember 1998 an einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 03.09.2003

Die Klägerin begehrt die Zahlung einer Verletztenrente ab dem 1. März 1999, außerdem wendet sie sich gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.09.2003

Ob der Klägerin Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (EU) oder Berufsunfähigkeit (BU) zusteht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.09.2003

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob der Kläger Anspruch auf eine ungekürzte Altersrente wegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 03.09.2003

Die Beteiligten streiten um Haushaltshilfe gemäß § 10 Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte (ALG)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen