LSG NRW Juli 2007 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.07.2007 zitiert von 1

Die Klägerin hat eine privatärztliche stationäre Behandlung in Anspruch genommen und begehrt von der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.07.2007 zitiert von 8

Die Beteiligten streiten, ob die Beklagte Kosten für die Unterbringung der Klägerin in der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.07.2007

Nach § 193 Abs. 1 Satz 1 und 3 i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 14. Senat Urteil 27.07.2007

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.07.2007

Der Urteilssausspruch war gemäß § 138 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) von Amts wegen zu berichtigen, da er …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.07.2007

Der Kläger legte gegen einen Bescheid der Beklagen vom 09.02.2006 mit Telefax vom 06.03.2006 Widerspruch ein

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.07.2007

Die Kläger begehren für die Zeit vom 01.01.2005 bis 30.11.2005 Grundsicherungsleitungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 4. Senat Beschluss 25.07.2007

Durch Beweisanordnung vom 14.12.2005 beauftragte das Sozialgericht (SG) den Beschwerdeführer mit der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.07.2007

Der Kläger legte gegen einen Bescheid der Beklagen vom 09.02.2006 mit Telefax vom 06.03.2006 Widerspruch ein

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.07.2007

Ob der Rechtsstreit im Berufungsverfahren durch einen Vergleich beendet wurde

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 25.07.2007

Mit Beschluss vom 30.05.2007 hat das Sozialgericht den Antrag der Antragstellerin vom 29.05.2007, die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller bis zum 30.11.2006 Grundsicherungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2007

Nach § 68 Abs. 1 Satz 1 Gerichtskostengesetz (GKG) findet gegen den Beschluss, durch den der Wert für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2007

Der Kläger hat zum Wintersemester 2002/2003 an der Universität E das Studium Lehramt Primarstufe mit den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte dem Antragsteller bis zum 30.11.2006 Grundsicherungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2007

Im Ausgangsverfahren hob die Beklagte einen Arbeitslosengeld-Bewilligungsbescheid wegen Anrechnung von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.07.2007

Die Entscheidung, ob und in welchem Umfang die Beteiligten bei Beendigung des Rechtsstreits durch eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.07.2007

Die Antragsteller streiten, ob zur Ermittlung eines Anspruchs auf Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.07.2007

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, der Klägerin für das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.07.2007 zitiert von 1

Sie ist gemäß § 197a Abs. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW 13. Senat Urteil 17.07.2007

Der Kläger wendet sich gegen den Abzug von Beiträgen zur Pflegeversicherung von seiner Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.07.2007

Der Antragsteller begehrt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihn nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.07.2007

Sicherheitsleistung nach Asylbewerberleistungsgesetz bei Bargeldbesitz

Asylbewerberleistungsgesetz · Sicherheitsleistung · Vermögensaufbrauchspflicht · Bargeldbesitz · Leistungsverweigerung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 13.07.2007

Streitig ist, in welchem Umfang die Beklagte außergerichtliche Kosten der Kläger für das erstinstanzliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.07.2007

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines auf § 31 Abs. 2 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) gestützten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.07.2007

Unzulässigkeit der Beschwerde gegen Kostenfestsetzung des Urkundsbeamten

Beschwerdeunzulässigkeit · Kostenfestsetzung · Sozialgerichtsgesetz · Erinnerungsentscheidung · § 197 SGG

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 12.07.2007

Prozesskostenhilfe bei Anspruch auf vollstationäre Pflegeleistungen

Prozesskostenhilfe · Pflegebedürftigkeit · Sozialgerichtsgesetz · SGB XI · Erfolgsaussicht

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.07.2007 zitiert von 2

Kostenerstattung für extrakorporale Stoßwellenlithotripsie bei Sialolithiasis

Leistungsausschluss · BUB-Richtlinien · Gemeinsamer Bundesausschuss · gesetzliche Krankenversicherung · medizinischer Stand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.07.2007

Kostenfreiheit bei Sozialversicherungsstreit nach Versicherungsstatus zum Klagezeitpunkt

Sozialversicherungspflicht · Kostenfreiheit · § 183 SGG · Versicherter · Streitwert

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.07.2007

Streitig ist, ob die Antragstellerin Anspruch auf Zustimmung zu einem Umzug hat und infolgedessen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.07.2007

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.07.2007

Streitig ist Gewährung von Verletztenrente wegen Arbeitsunfallfolgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 04.07.2007

Streitig ist noch der Anspruch des Klägers auf Auszahlung von Rente für den Monat April 2003 sowie auf …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007 zitiert von 4

Der Kläger begehrt von der Beklagten Regelaltersrente nach Maßgabe des Gesetzes zur Zahlbarmachung von Renten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007

Ob der Abschmelzungsbescheid des Beklagten vom 21. Juli 2003 rechtmäßig ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.07.2007

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin bis zum 31.12.2006 Grundsicherungsleistungen nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2007 zitiert von 3

Streitig ist die teilweise Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) und die Erstattung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.07.2007 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des Arbeitslosengeldes (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen