LSG NRW August 2014 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.08.2014

Zwischen den Beteiligten ist die Rechtsmäßigkeit der teilweisen Aufhebung einer Bewilligung von Leistungen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 28.08.2014

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.08.2014

Die Klägerin begehrt aus übergegangenem Recht die Gewährung von Sozialhilfe für den Zeitraum 31.08.2006 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.08.2014 zitiert von 2

Streitig sind Kosten der stationären Aufenthalte der Klägerin im Rahmen des Behandlungskonzepts "Auf die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Die Klägerin begehrt die Zahlung des Wohngruppenzuschlages nach § 38a des Elften Buches des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Streitig ist die Zahlung von Pflegegeld nach der Pflegestufe III ab Januar 2010

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Der Kläger begehrt eine Entschädigung aus Staatshaftungsrecht nach §§ 198 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Der Kläger begehrt eine Entschädigung aus Staatshaftungsrecht nach §§ 198 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Der Kläger begehrt eine Entschädigung aus Staatshaftungsrecht nach §§ 198 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Motorradunfalls als Arbeitsunfall

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.08.2014

Mit ihrer im September 2013 erhobenen Klage begehrt die Klägerin von dem Beklagten, sie in der Zeit vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.08.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 27.08.2014

Der Kläger begehrt eine Entschädigung aus Staatshaftungsrecht nach §§ 198 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.08.2014

Streitig war die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Bescheides vom 02.10.2013, mit dem die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.08.2014

Das Urteil vom 30.04.2014 - L 11 KA 16/12 - enthält im ersten Satz des Tenors einen Fehler

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.08.2014 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Übernahme der Kosten für eine stationäre Krankenhausbehandlung des Patienten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.08.2014

Im zu Grunde liegenden Verfahren geht es um die Frage, ob den Antragstellern vor dem Hintergrund der Regelung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2014 zitiert von 1

Das Sozialgericht (SG) Gelsenkirchen hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.08.2014

Die Beteiligten streiten um das Vorliegen einer außergewöhnlichen Gehbehinderung (Merkzeichen "aG")

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 21.08.2014

Der Erinnerungsführer wendet sich gegen die Kostenrechnung vom 21.02.2014, mit der ihm nach Beendigung des …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 21.08.2014

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine auf Entschädigung gerichtete Klage nach §§ …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.08.2014 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung für eine Helmtherapie

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.08.2014

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine auf Entschädigung gerichtete Klage nach §§ …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 21.08.2014

Die Beteiligten streiten um die Kostenerstattung im Rahmen eines erledigten Verfahrens des einstweiligen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.08.2014 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Freistellung von den ihm für den Zeitraum vom 1.1.2009 bis 31.3.2009 für die häusliche …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.08.2014

Das Sozialgericht hat den Antragsgegner zwar zu Recht dazu verpflichtet, der Antragstellerin vorläufig ab dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.08.2014

Zu Unrecht hat das Sozialgericht es abgelehnt, den aus Bulgarien stammenden Antragstellern gestützt auf § 7 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.08.2014 zitiert von 8

Streitig ist Regelaltersrente, hilfsweise eine finanzielle Unterstützung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.08.2014

Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Hinterbliebenenleistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.08.2014 zitiert von 6

Der 00.00. 1939 geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger und lebt in Marokko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.08.2014

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Unfallereignisses als Arbeitsunfall nach dem Siebten Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.08.2014

Die Beteiligten streiten im Beschwerdeverfahren noch über die Verpflichtung des Antragsgegners, den …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 18.08.2014

Der Antragsteller begehrt die Übernahme von Energieschulden bei der F GmbH in T durch den Antragsgegner im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.08.2014

Das Sozialgericht (SG) Köln hat zu Recht den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.08.2014

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig und begründet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.08.2014

Die zulässige Beschwerde der Antragstellerin, mit der diese die vorläufige Gewährung von Leistungen zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.08.2014

Das mit den Beschwerden verfolgte Begehren des Antragstellers auf einstweilige Bewilligung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.08.2014

Die 1972 geborene Klägerin und ihr 1970 geborener Ehemann F - sind Eltern der am 00.00.1992 geborenen F1, des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.08.2014

Die Beschwerde ist nicht nach § 172 Abs. 3 Nr. 2 b Sozialgerichtsgesetz (SGG) in der Fassung des Art. 7 Nr. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.08.2014

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2014 zitiert von 6

Streitig ist die Übernahme von Kosten für zahnärztliche und kieferorthopädische Behandlungen, welche die in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.08.2014

Der Antragsgegner wendet sich gegen seine einstweilige Verpflichtung zur Erbringung von …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 11.08.2014

Die Berufung bedarf der Zulassung, weil der Wert des Beschwerdegegenstandes 10.000,00 EUR nicht übersteigt …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2014 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten nach Abschluss eines Teilunterwerfungsvergleichs noch über die Höhe der zu …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 11.08.2014

Der Kläger bezog in Bedarfsgemeinschaft mit seiner eine bedarfsdeckende Rente beziehenden Ehefrau ("gemischte …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.08.2014

Gewährung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Verfahren, in welchem die Kläger - die alleinerziehende …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.08.2014

Mit Beschluss vom 21.07.2014 wies der Senat ein Ablehnungsgesuch in einem Berufungsverfahren der Klägerin …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW Urteil 07.08.2014 zitiert von 5

Kostenübernahme als Zuschuss für zwei neue Brillengläser als Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.08.2014

Die am 00.00.1994 geborene Antragstellerin ist polnische Staatsangehörige

Sozialrecht Abgeändert