LSG NRW März 2023 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.03.2023

Streitig ist die Vormerkung von Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2023

Der Kläger wendet sich gegen die Berücksichtigung des Einkommens seiner Ehefrau bei der Berechnung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2023

Die Kläger begehren im Berufungsverfahren im Kern die Bewilligung der als Darlehen erbrachten Leistungen der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.03.2023

Der Kläger begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Sechstes Buch – Gesetzliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2023

Die Klägerin begehrt die Auszahlung von Geldbeträgen für zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2023

Der Kläger begehrt Insolvenzgeld nach einer Beschäftigung bei einem Schweizer Unternehmen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2023

Der Kläger begehrt die Übernahme der Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.03.2023 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung von in der Zeit vom 14.01.2014 bis 00.00.0000 angefallenen Kosten für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.03.2023

Die wegen der begehrten Herabsetzung der Vergütung um 476,80 Euro auf 473,20 Euro nach Maßgabe von § 4 Abs. 3 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.03.2023

Die wegen der begehrten Heraufsetzung der Vergütung um 852,44 Euro auf 5.654,66 Euro nach Maßgabe von § 4 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.03.2023

Der Antrag des Antragstellers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den Bescheid …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.03.2023

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung einer Berufskrankheit nach der Ziffer 2108 der Anlage 1 zur …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.03.2023

Der Beschluss vom 27.12.2022 ist rechtmäßig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.03.2023

Gemäß § 172 Abs. 1 SGG findet die Beschwerde an das Landessozialgericht statt gegen die Entscheidungen der …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 22.03.2023

Höhe der dem Kläger zustehenden Rente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.03.2023

Die Beteiligten haben in der Hauptsache über die Erstattung der Kosten für ein isoliertes …

Sozialrecht

LSG NRW 3. Senat Urteil 22.03.2023

Erstattung der Kosten für ein isoliertes Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2023

Gemäß § 144 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) bedarf die Berufung der Zulassung in einem Urteil des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2023

Gemäß § 22 Abs. 1 SGG ist der ehrenamtliche Richter von seinem Amt zu entbinden, wenn das Berufungsverfahren …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 20.03.2023

Mit Beschluss vom 18.07.2022 hat das Sozialgericht Duisburg (SG) dem Antrag der Antragstellerin auf Anordnung …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 17.03.2023

Die Antragstellerin begehrt im Wege des vorläufigen Rechtschutzes die Aufnahme als pflichtversichertes …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.03.2023

Sonderbedarfszulassung (Faktor 1,0) der Klägerin für das Fachgebiet der Haut- und Geschlechtskrankheiten …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.03.2023

Streitig ist, ob die Beklagte bei der Berechnung des Honorars der Klägerin aus vertragsärztlicher Tätigkeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.03.2023

Die Beteiligten streiten (noch) im Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz über die Wirksamkeit einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.03.2023

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2023 zitiert von 3

Streitig ist im Rahmen eines Betriebsprüfungsverfahrens nach § 28p Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2023

Der Kläger begehrt die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach den Vorschriften des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.03.2023

Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2023

Der Kläger wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung in einem Klageverfahren …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.03.2023

Gegenstand des Eilverfahrens ist die von der Antragstellerin begehrte Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.03.2023

Die Antragsteller wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen einen Beschluss des Sozialgerichts Duisburg, das …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2023

Der Kläger begehrt im Wege der Untätigkeitsklage die Verpflichtung des Beklagten zur Bescheidung seines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.03.2023

Zwischen den Beteiligten steht die Zuerkennung eines höheren Pflegegrades (3 statt 2) ab April 2018 im Streit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2023

Der Beschluss vom 01.02.2023 ist rechtmäßig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2023 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der Vergütung des Erinnerungsführers aus der Staatskasse

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.03.2023

Der Kläger führt als Sohn und Rechtsnachfolger der am 00.00.0000 geborenen und am 00.00.0000 verstorbenen Y. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.03.2023

Ob die Beklagte die dem Kläger wegen der Folgen des Unfalls vom 11.05.2013 gewährte Rente auf unbestimmte …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 03.03.2023

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die vorläufige Verpflichtung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 01.03.2023 zitiert von 1

Höhe der fallwertbezogenen Budgetierung der Vergütung der speziellen Laborleistungen nach Kapitel 32.3 des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.03.2023

Die Kläger begehren die Zulassung der Berufung gegen einen Gerichtsbescheid des Sozialgerichts (SG) Duisburg …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen