keine Arbeitsunfähigkeit · verfassungskonforme Auslegung ohne Fiktion der Verfügbarkeit
Sozialrecht Abgeändert
Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
3 Entscheidungen des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom Januar 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3 Entscheidungen
keine Arbeitsunfähigkeit · verfassungskonforme Auslegung ohne Fiktion der Verfügbarkeit
Anwendbarkeit des § 929 Abs 2 ZPO · Monatsfrist · Bewilligung von Leistungen nach dem SGB 2 · effektiver Rechtsschutz
erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf · gleichzeitiges Vorliegen von Schädigungen oder …