LSG Sachsen-Anhalt November 2010 – Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 30.11.2010

Voraussetzungen der Verwirkung einer Beitragsnachforderung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 25.11.2010

Berücksichtigung von Kindergeld bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil 25.11.2010 LS zitiert von 1

Einkommensberücksichtigung · Unfallrente nach Wehrdienstbeschädigung bei der … · Überführung in die gesetzliche Unfallversicherung nach … · Rücknahme der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 9. Senat Beschluss 25.11.2010 LS

Abschluss eines Vertrages über die hausarztzentrierte Versorgung

Verfahren zur Bestimmung der Schiedsperson oder Festlegung … · keine erstinstanzliche Zuständigkeit des LSG · Begriff der antragsbefugten Gemeinschaft iS von 73b Abs 4 S …

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 25.11.2010 zitiert von 1

Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes bei dessen Gleichwohlgewährung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 25.11.2010

Voraussetzungen für die Annahme einer eheähnlichen Gemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 25.11.2010

Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 24.11.2010 zitiert von 1

Vorläufige Einstellung der Zahlung einer laufenden Leistung der Arbeitsagentur

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 24.11.2010

Unzulässigkeit der Anfechtungsklage bei Erledigung eines Verwaltungsaktes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 23.11.2010

Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Notwendigkeit weiterer Ermittlungen des Sozialgerichts

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 22.11.2010

Ausschluss der Beschwerde gegen eine Bewilligung von Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlungsverpflichtung

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss 22.11.2010

Schwerbehindertenrecht: Festsetzung des Grades der Behinderung bei leichten Gesundheitsbeeinträchtigungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss 19.11.2010

Kein Anspruch auf Prozesskostenhilfe wegen fehlender Bedürftigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 18.11.2010

Anerkennung einer Schädigung als Unfallfolge unter Berücksichtigung eines Vorschadens

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil 18.11.2010 zitiert von 2

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitsschaden · psychische Störung · posttraumatische Belastungsstörung F 43.1 der ICD-10

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Anwendbarkeit des AAÜG nur bei Vorliegen einer konkreten Zusage

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbetriebe für Landtechnik

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010

Anspruch auf Vergleichsberechnung nach dem Anspruchs- und Anwartschafts-Überführungsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010

Beginn der Leistung eines Dienstbeschädigungsausgleichs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Gesetzliche Rentenversicherung – Kindererziehungszeiten und Berücksichtigungszeiten wegen Kindererziehung

Studium im Ausland · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.11.2010 LS

Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der Intelligenz in wissenschaftlichen, künstlerischen …

persönliche Voraussetzung · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 16.11.2010

Verfassungsmäßigkeit der Unzulässigkeit der Beschwerde im einstweiligen Rechtsschutz bei Nichterreichen des …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Beschluss 16.11.2010 LS zitiert von 2

Sozialgerichtliches Verfahren – Verwerfung einer unzulässige Berufung durch Beschluss

richterliches Ermessen · Umstände des Falles · Abweisung der Klage durch Gerichtsbescheid · keine Beantragung der mündlichen Verhandlung

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 15.11.2010

Grenzen der sozialrechtlichen Mitwirkungspflicht bei einer Einstands- und Verantwortungsgemeinschaft

Sozialrecht

LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Beschluss 15.11.2010

Schwerbehindertenrecht: Voraussetzungen einer Entscheidung zum Grad der Behinderung im Verfahren des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 11.11.2010

Anrechnung einer Erbschaft als Einkommen bei der Leistungsgewährung nach dem SGB 2

Sozialrecht Teilweise aufgehoben

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.11.2010 LS

Berufliche Rehabilitierung – Neuberechnung einer Rente

ehemalige DDR · Bindung an die Rehabilitierungsbescheinigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.11.2010

Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen fehlender Wegefähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.11.2010

Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 10.11.2010 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Kostenübernahme erhöhter Nebenkosten · Berücksichtigung der tatsächlichen Aufwendungen bei einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 10.11.2010

Gesetzliche Rentenversicherung – Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

Einstufung eines Kraftfahrers in das Mehrstufenschema als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss 08.11.2010

Ausschluss von einstweiligem Rechtsschutz bei Geltendmachung eines Bagatellbetrages

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss 08.11.2010

Vorläufige Bewilligung von Grundsicherungsleistungen durch einstweiligen Rechtsschutz bei ungeklärten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss 08.11.2010

Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache bzw. wegen Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Beschluss 05.11.2010 LS

Sozialgerichtliches Verfahren – Ordnungsgeld

fahrlässige Säumnis · Fehlen der Notwendigkeit des persönlichen Erscheinens des … · Ermessensfehler des Ausgangsgerichts · Ausschluss einer Sachentscheidung oder Zurückverweisung …

Sozialrecht Aufgehoben