Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im Mai 2011

Voraussetzung der Gewährung eines persönlichen Budgets im …

betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbotes durch den …

persönliche Voraussetzung · Agraringenieurökonom · Fachingenieur · Sonderrechtsnachfolge

einkommensabhängige Leistung · Ermittlung des Erwerbseinkommens · Ausgleich einer Verdienstminderung · Vorteil

Rechtsmissbrauch · Beweislast · Beweislastumkehr wegen Beweisvereitelung

Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren … · anderweitige Absicherung

Eingliederungsleistung · Eingliederungszuschuss bei Vermittlungshemmnis · Rückzahlungspflicht bei Kündigung des Arbeitsverhältnisses … · Befreiung nur bei Vorliegen der Kündigungsgründe des § 221 …

zuständige Behörde · Grundsicherung für Arbeitsuchende · örtliche Zuständigkeit des Grundsicherungsträgers als … · gewöhnlicher Aufenthalt

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in … · zweckbestimmte Einnahme · Sachsen-Anhalt

Beitragsstreitigkeit · einstweiliges Rechtsschutzverfahren

Herbeieilen als Nothilfe · Verletzung nach Sprung aus dem Balkon · keine Beendigung der Angriffssituation bei Vollendung der …

Erheblichkeit der noch durchzuführenden Ermittlungen und …

Hilflosigkeit-