Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im Oktober 2011

Zwangsgeldandrohung und -festsetzung · einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Anerkenntnis · Auslegung

Kostenerstattungsanspruch für selbstbeschaffte Leistungen · Versorgung mit einem mehrkanaligem digitalem Hörgerät · Zuständigkeit des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers · Kostenerstattungsanspruch gegen den erstangegangenen …

Verweis auf die Gründe der angefochtenen Entscheidung · Überprüfungsantrag

Voraussetzung der rückwirkenden Aufhebung einer Bewilligung … · Beweislast für die ursprüngliche Rechtswidrigkeit einer … · Umfang der Ermittlung und Darlegungspflicht eines …

Fehlerhafte Mitteilung über den Umfang der Nebentätigkeit · Nebentätigkeitsbescheinigungen liegen im … · Arbeitslosenempfänger hat Pflicht zur Anzeige einer …

Grundlagen der Reisekostenermittlung für An- und Abreise

Verwertbarkeit eines psychiatrischen Gutachtens zur …

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der … · persönliche Voraussetzung · Diplom-Chemiker · Berufsbezeichnung Konstrukteur

Pflichtmitgliedschaft im Altersversorgungswerk der Zahnärzte · Aufnahme der selbständigen Tätigkeit vor dem 31.7.1991

Einkommensanrechnung · Erziehungsrente nach § 47 SGB 6

Entscheidung des Trägers der gesetzlichen … · Feststellung der Voraussetzungen für das Vorliegen eines …

Zugehörigkeit zur Bedarfsgemeinschaft · Bestreitung des Vorliegens einer eheähnlichen Gemeinschaft · Beteiligte im sozialgerichtlichen Verfahren und … · ausreichende Anhaltspunkte die der Auflösung der …

Co-Trainer für Handball-Bundesligamannschaft · Honorartätigkeit · Abgrenzung · abhängige Beschäftigung

Versäumung der Berufungsfrist · Darlegungserfordernis

beidseitige Schwerhörigkeit · Verweisung auf leichte Sortier- und Verpackungstätigkeit

Verwaltungsakt

Fehlen hinreichender Erfolgsaussicht · Arbeitslosengeld II · Rüge der Verfassungswidrigkeit der Regelleistung · nur entfernte Möglichkeit einer rückwirkenden Neuregelung

Ermittlung des Wertes einer Beschwer bei Geltendmachung … · Auslegung eines auf einen Mindestbetrag ohne zeitliche …

sachliche und betriebliche Voraussetzung · keine Modifizierung des Neueinbeziehungsverbots durch den …

Lösung vom früheren Beruf · selbständige Tätigkeit · Aufnahme einer neuen Berufstätigkeit · Nichterfüllung der Dreifünftel-Belegung

Teilnehmerbeurteilung einer Weiterbildungsmaßnahme als … · zulässige Klageart bei Geltendmachung eines Anspruchs auf …