Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
22 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom Juni 2013: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Hauptsacheverfahren · Nichterreichen des Wertes des Beschwerdegegenstandes · Anwendbarkeit des § 127 Abs 2 S 2 Halbs 2 ZPO · Konvergenzgedanke
fehlerhafte Übertragung von Rentenanwartschaften im Rahmen … · Euroumrechnung · Vertrauensschutz · Ermessensausübung
Eingliederungsleistungen · Einstiegsgeld bei Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · Ermessensausübung · Verdienstobergrenze nach Verwaltungsvorschrift
betriebliche Voraussetzung · VEB agrotechnic Halle
betriebliche Voraussetzung · VEB Kreisbaubetrieb Schönebeck
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Schonvermögen
tatsächlich erzieltes Arbeitsentgelt · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld
Nichterreichen des für die Pflegestufe I erforderlichen … · Ausscheiden eines Leistungsanspruchs bei fehlender …
nachträgliche Einleitung eines Prüfungsverfahrens · Berufung auf das Vorliegen eines Anscheinsbeweises · extrakorporale Stoßwellentherapie bei IPP · Beweislast
Körperpflege
Kodierung eines Harnweginfektes · Kodierfähigkeit von Erregerkodes
Einschätzungsprärogative der Schiedsstelle · Leistungserbringung durch eine zugelassene Pflegeeinrichtung · Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten durch … · Nichtvorliegen einer entsprechenden Vergütungsvereinbarung
Sanktion wegen Verhinderung der Anbahnung eines … · Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung des …
Eingliederungsleistungen · Vermittlungsgutschein · Vergütungsanspruch des privaten Vermittlers · Anforderungen an die erfolgreiche Vermittlungstätigkeit
fragliche Verwertbarkeit · Hinwirkungspflicht des Gerichts auf Vollständigkeit · Einholung von Stellungnahmen anderer Sachverständigen · keine Kostenübernahme auf die Landeskasse von Amts wegen
Fehlen hinreichender Erfolgsaussichten · Asylbewerberleistung · Anspruch auf höhere Grundleistungen · Entscheidung des BVerfG zur Verfassungswidrigkeit der …
Kostenfestsetzung analog gem § 197a SGG · Erstattung der außergerichtlichen Kosten · entsprechende Anwendung des § 467 Abs 1 StPO bei …
örtliche Zuständigkeit · gewöhnlicher Aufenthalt eines ausländischen … · tatsächliche Verhältnisse · keine Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Aufenthalts
