Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im Juni 2016

Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer … · Haftunterbrechung wegen stationärer Behandlung im … · Rückausnahme · Prognoseentscheidung

Arbeitsentgelt · Bestimmung der Höhe einer Jahresendprämie

Rechtsmacht · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Arbeitsentgelt · zusätzliche Belohnungen für Werktätige im Bergbau

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht als Arbeitnehmer · geringfügige Beschäftigung

beschränkter Streitgegenstand · Minderung des Arbeitslosengeld II · Sanktionsbescheid aufgrund einer Sperrzeit wegen … · Anhörung

Überprüfungsantrag · unterbliebene Konkretisierung · Ablehnung eines Akteneinsichtsgesuch bzw der … · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

Unkenntnis vom Aufenthalt der Eltern · bewusstes "Sich-Verschließen" vor der Kenntnis · Ermittelbarkeit des Aufenthaltsorts durch Nachfrage bei … · Vereinfachung gegenüber Kindergeldantrag der Eltern und …

Verfahrensmangel · Verletzung der Anhörungspflicht vor Erlass eines … · Verschaffung von rechtlichem Gehör durch Antrag auf …

aufschiebende Wirkung · hinreichende Bestimmtheit eines Verrechnungsbescheids · Obliegenheit zum Nachweis der Hilfebedürftigkeit

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Besuche beim dauerhaft in einer Einrichtung …

Krebserkrankung · Totalentfernung des Magens · Versorgungsmedizinische Grundsätze · kein GdB von 50 ohne schwere Komplikationen

GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus Typ II · Blutzuckerschwankung

somatoforme Schmerzstörung · Pflegestufe und Erwerbsunfähigkeit · keine Schwerbehinderteneigenschaft bei uneingeschränkter …

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · anderes Aufenthaltsrecht