Ungleichbehandlung von freiwillig krankenversicherten … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im November 2016
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
16 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom November 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
betriebliche Voraussetzung · VEB Kraftfahrzeuginstandhaltung O
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
betriebliche Voraussetzung · KfL Zerbst und KfL Klötze · sachliche Voraussetzung · Lehrausbilder
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine fiktive Terminsgebühr bei Rücknahme der Klage nach … · Erledigungsgebühr
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
sechswöchige Unterbrechung der Arbeitslosigkeit · Arbeitsunfähigkeit für sechs Wochen und einen Tag · keine Mitteilung über frühere Arbeitsfähigkeit · Berechnung der Erlöschensfrist
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Ablauf des Ausbildungszeitraumes · Rechtsschutzbedürfnis · Anspruch auf Weiterzahlung von Übergangsgeld · unentschuldigtes Fehlen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Beantragung einer vorzeitigen Altersrente durch den … · Unbilligkeit wegen Erwerbstätigkeit · ehrenamtliche Tätigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anwendung des Rechtsinstituts der Verwirkung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kindertagespflege · geeignete Tagespflegeperson · selbstorganisierte Betreuung durch Erziehungsberechtigten · Registrierung bzw Anmeldung beim Jugendamt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verzinsung · Widerspruch gegen Beitragsbescheid · vollständiger Erstattungsantrag iS von § 27 Abs 1 S 1 Alt 1 …
Sozialrecht Aufgehoben
einstweiliger Rechtsschutz · Anwendbarkeit des § 7a Abs 7 SGB 4 · lex specialis gegenüber § 86a Abs 2 Nr 1 SGG
Sozialrecht Aufgehoben
stationäre Unterbringung · Leistungserbringungsrecht · Geltendmachung eines behinderungsbedingten Mehrbedarfs · wirksame vertragliche Vereinbarung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · intensivierte Insulintherapie
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · rechte Hüftgelenk-Totalendoprothese vor Änderung der … · linke Hüftgelenk-Totalendoprothese nach Änderung der … · mehr als GdB von 20 nur bei Beeinträchtigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen