Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im September 2017
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom September 2017: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen · Beschränkung der Minderjährigenhaftung · Anwendbarkeit des § 1629a BGB bei Rückforderung von …
Erinnerung gegen Kostenfestsetzungsbeschluss · keine Fristgebundenheit · Verwirkung · Terminsgebühr
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht als niedergelassene … · kein Anspruch auf vorläufige Leistungen
Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemeinsamer Rückweg von der Schule
Anforderungen an das Bestehen einer Unterkunft
Tatsächliche Mietzahlungsverpflichtung als Voraussetzung …
Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zum Zweck … · Überbrückungsleistungen · tatsächlicher Bedarf · Verfassungsmäßigkeit
Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld · Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen … · entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 …
Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Feststellung des Fortbestehens einer Arbeitsgelegenheit mit …
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Salzlandkreis · rückwirkende Anwendung eines schlüssigen Konzepts auf …
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Glaubhaftmachung · Grundsicherung für Arbeitsuchende
hinreichende Erfolgsaussicht · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Überprüfungsverfahren · Anwendbarkeit der Verfallfrist nach § 44 Abs 4 S 1 SGB 10 …
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach Umzug des … · Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag gegen einen …