Wohnungsbeschaffungskosten · Erwerb von Genossenschaftsanteilen · analoge Anwendung von § 22 Abs 6 SGB 2 aF · Darlehen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im November 2019
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
12 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom November 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Geltendmachung von Erstattungsforderung nach … · Doppelnatur · Prozesshandlung · öffentlich-rechtlicher Vertrag
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einnahmen aus der Beteiligung an Straftaten · Belastung durch eine Rückzahlungsverpflichtung
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung der Erfolgsaussichten der beabsichtigten Klage · Obliegenheiten des Antragstellers zur Darlegung des Sach … · Amtsermittlungsgrundsatz · fehlende Klagebegründung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · mehrtägige Klassenfahrt · klassen- und jahrgangsübergreifenden Studienreise ins …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss für Auszubildende · Mutterschutzzeiten · gemischte Bedarfsgemeinschaft · fiktive Einkommensberücksichtigung bzw -berechnung
Sozialrecht Abgeändert
Einkommensberücksichtigung · Unzulässigkeit der Anrechnung fiktiven Einkommens nach … · keine bereiten Mittel · Ersatzanspruch wegen sozialwidrigem Verhalten
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · dieselbe Angelegenheit iS von § 15 Abs 2 RVG · Arbeitsförderungsrecht · Arbeitslosengeld
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von … · Arbeitsförderung · Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben · besondere Leistungen
Sozialrecht Abgeändert
Absetzung notwendiger Ausgaben · Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte · monatlicher Pauschbetrag nach § 3 Abs 6 Nr 2 BSHG§76DV · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aktivlegitimation · Wirksamkeit der Anfechtung der streitgegenständlichen … · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Aufgehoben