Entscheidung über Berufung durch rechtskräftiges Urteil · unzulässiger Antrag auf mündlichen Verhandlung · Entscheidung durch Beschluss
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im November 2022
Landessozialgericht Sachsen-Anhalt
19 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom November 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
19 Entscheidungen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · fehlende Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einkommensberücksichtigung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei … · vorläufige Entscheidung nach § 40 Abs 1 S 2 Nr 1a SGB 2 aF … · Wegfall der Voraussetzungen für die vorläufige Entscheidung · Erfordernis einer abschließenden Entscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
ladungsfähige Anschrift des Klägers · Sachurteilsvoraussetzung · nicht mehr bekannte Anschrift im Laufe des Verfahrens
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunftsbedarf · Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst … · Schuldzinsen · unvermeidbare Nebenkosten
Sozialrecht Aufgehoben
Unzulässigkeit · Klageerhebung nach mehr als zehn Jahren · keine Widerspruchseinlegung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · Partner · gesetzliche Vermutung einer Verantwortungs- und … · Versorgung eines Kindes im Haushalt
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellung von Hilfebedürftigkeit · Leistungsversagung wegen fehlender Mitwirkung · unzureichende Sachverhaltsaufklärung durch den …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vergütungsanspruch eines privaten Arbeitsvermittlers · Beschäftigungsaufnahme außerhalb des Geltungszeitraums · Einstellungszusage · Prüfung der Rechtmäßigkeit im Abrechnungsverfahren
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unrichtige Feststellung der Rechtswidrigkeit einer … · Abschmelzung bzw Verweigerung von zukünftigen Leistungen … · leistungserhöhende Änderung der Verhältnisse in der Zukunft · Anspruch auf Versorgung mit einem Hörgerät gem § 31 Abs 1 S …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Ursache · Schulsport · keine Gelegenheitsursache
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Instandhaltung selbst bewohnten Wohneigentums · Erneuerung der Heizungsanlage · Begrenzung der zuschussweisen Übernahme in der Höhe · Ablehnung einer darlehensweisen Übernahme des Restbetrages
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Heizkosten · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · unzulässige Pauschalierung
Sozialrecht Abgeändert
Überprüfungsverfahren · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · hinreichende Bestimmtheit · Austausch der Rechtsgrundlage
Sozialrecht Abgeändert
Zulässigkeit der Anknüpfung des vertraglich vereinbarten … · keine Anrechnung des Abschlags auf den Rabattbeitritt zu … · nur beschränkt überprüfbarer Ermessensspielraum
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
beigeordneter Rechtsanwalt · Bemessung der Verfahrensgebühr · Berücksichtigung von Synergieeffekten · parallele Bearbeitung eines den vorherigen …
Sozialrecht Abgeändert