Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im Mai 2023

Landessozialgericht Sachsen-Anhalt

14 Entscheidungen des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt vom Mai 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

14 Entscheidungen

LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS

Rechtsanwaltsvergütung bei gemeinschaftlicher Vertretung … · Prüfung nach § 115 Abs 4 ZPO · Prozesskostenhilfebewilligung für nur einen Streitgenossen · Beschränkung auf die Erhöhungsgebühr

Sozialrecht
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS

Verzögerungsmonate · materielle Verfahrensleitung · richterliche Unabhängigkeit · Einschätzungsprärogative des Ausgangsgerichts

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS

Bedarfsgemeinschaft · Zugehörigkeit von Kindern zum Haushalt · Darlegungs- und Beweislast

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 10. Senat Urteil LS

Entschädigungsklage · Verzögerung durch zulässiges klägerisches Prozessverhalten · materielle Verfahrensleitung · richterliche Unabhängigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS

Verfahrensgebühr · Angelegenheit nach dem SGB 2 · anwaltliche Tätigkeit im Widerspruchsverfahren · anschließende Klage auf Erstattung der Vorverfahrenskosten

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Versagung wegen fehlender Mitwirkung · Erledigung des Versagungsbescheides durch eine erneute … · Einkommensberücksichtigung · nicht ausgeschütteter Gewinn einer GmbH

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil LS zitiert von 5

ehrenamtlicher Bürgermeister in Mitgliedsgemeinde einer … · Erledigung der Aufgaben der Gemeindeverwaltung … · Bürgermeisteramt mit pauschaler Aufwandsentschädigung · ideeller Zweck

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen