Entscheidungen des LSG Sachsen-Anhalt im November 2023

unberechtigte Abforderung von Bundesmitteln · Bewilligung von Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt · nachträgliche Feststellung einer dauerhaften vollen …

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht · drittstaatsangehöriger Elternteil und minderjähriges Kind … · Fiktionsbescheinigung · Aufenthaltsrecht aufgrund des Schulbesuchs des Kindes

Nichterscheinen eines Zeugen · Aufhebung des Ordnungsgeldbeschlusses · unwirksame Zustellung der Ladung · Ersatzzustellung

Verfahrensfehler · Nichtvorlage von angeforderten Unterlagen · Benennung einer Zeugin nach sechs Jahren · Amtsermittlungsgrundsatz

Aufhebung bzw Rücknahme der Leistungsbewilligung für die … · Anwendbarkeit von § 45 Abs 1 SGB 10 nach Einführung von § … · Leistungsausschluss bei Bezug einer Altersrente · Vergleichbarkeit der Versicherungsaltersarbeitsrente der …

Einkommensberücksichtigung · Kindergeld · Weiterleitung an das nicht im Haushalt des … · Prozesskostenhilfeverfahren

Zulässigkeit der Beschwerde · Heranziehung zu einer Arbeitsgelegenheit · Anfechtung der Heranziehung · Rechtsschutzinteresse

wiederholte Pflichtverletzung · Abbruch einer Eingliederungsmaßnahme durch unentschuldigte … · verschärfte Sanktionierung von unter 25-Jährigen · Anwendung von § 31a Abs 1 SGB 2 aF anstelle von § 31a Abs 2 …

Krankheitsbild · direkte chemisch-irritative oder toxische Rhinopathie · Wie-Berufskrankheit · neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft

Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

Dreipersonenhaushalt in Halle in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung

nur noch für körperlich leichte und geistig einfache …

Ausschluss der Förderung der ganzjährigen Beschäftigung · abgrenzbare und nennenswerte Gruppe · Facility Service und Facility Management