Entscheidungen des OLG Brandenburg im März 2011

Brandenburgisches Oberlandesgericht

44 Entscheidungen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom März 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

OLG Brandenburg 5. Zivilsenat Urteil 31.03.2011 zitiert von 1

Die Parteien sind Grundstücksnachbarn

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 31.03.2011

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schadensersatz sowie die Feststellung einer …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 31.03.2011

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten in der Hauptsache die Vergütung von Mobilfunkleistungen in Höhe von …

Zivilrecht

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 30.03.2011

Die Beteiligten streiten um das Eigentum an zwei Eigentumswohnungen in P… – im Folgenden: … Straße 71 d und …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 30.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen fehlerhafter Vermessung und Dokumentation eines Elektrodükers (im …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 30.03.2011 LS

Der Übergang eines nach bürgerlichem Recht bestehenden Unterhaltsanspruchs auf den Träger der Grundsicherung …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 30.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin plant, errichtet und betreibt Anlagen zur Windkrafterzeugung

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 30.03.2011

Die Kläger nehmen den Beklagten auf Schadensersatz wegen Verletzung anwaltlicher Pflichten in Anspruch

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 6. Zivilsenat Urteil 29.03.2011

Der Kläger, am ….11.1966 geboren, wuchs in Chemnitz auf und war bis 1998 Spitzensportler im Eiskunstlauf …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Zivilsenat Urteil 25.03.2011

Die Klägerin verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen der Versagung der immissionsschutzrechtlichen …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 24.03.2011

Die Beteiligten streiten um den Mindestunterhalt für den Antragsteller

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Zahlung von Schmerzensgeld sowie die Feststellung einer …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 24.03.2011 zitiert von 1

Die Beteiligte zu 1. ist die allein sorgeberechtigte Mutter der heute 10-jährigen V…, des 8-jährigen St…, der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 24.03.2011 LS

Die Berechnung des Verfahrenswerts richtet sich nach § 50 Abs. 1 S 1 HS 1 FamGKG, da Art. 111 Abs. 4 und Abs. …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg Senat für Landwirtschaftssachen Urteil 24.03.2011

Mit ihrer Klage begehrt die Klägerin die Unterlassung der Nutzung des …sees durch den Beklagten aufgrund …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 24.03.2011

Die beteiligten Eheleute streiten im Rahmen des Rechtsmittels des Antragsgegners über die Höhe seines …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich mit der vorliegenden Vollstreckungsgegenklage und Klauselgegenklage gegen die von …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 23.03.2011 zitiert von 3

Der Beteiligte zu 1. erstrebt die gemeinsame elterliche Sorge mit der Beteiligten zu 2. für das Kind M… S… …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 23.03.2011

Die Kläger erwarben im Jahr 1991 das Eigentum an den Flurstücken 299/1 und 299/2 der Flur 1 in F…

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Urteil 22.03.2011

Vorliegend geht es um die Verurteilung des Antragstellers zur Zahlung nachehelichen Unterhalts durch …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg Vergabesenat Beschluss 22.03.2011

Der Auftraggeber schrieb im Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Union vom 23. Juli 2010 die Sammlung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg Kartellsenat Urteil 22.03.2011

Die Klägerin wendet sich gegen von der Beklagten erklärte Kündigungen einer für die Dauer von zehn Jahren …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 17.03.2011 zitiert von 2

Der Kläger macht im Wege der Teilklage u.a

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 16.03.2011

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten Auskunft über die Höhe des von ihm erzielten Erlöses aus der …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 16.03.2011 LS

Die Erklärung eines sofortigen fristlosen Rücktritts mit Baustellenverbot kann als Kündigungserklärung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 16.03.2011

Die Kläger nehmen die Beklagten im Zusammenhang mit dem Ein- und Wiederausbau von Heizkörpern und …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 16.03.2011 LS

Eine Gefälligkeit setzt ein unentgeltliches und uneigennütziges Verhalten des Gefälligen voraus.2.

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 4. Senat für Familiensachen Beschluss 15.03.2011 LS

Die Berechnung des Verfahrenswerts richtet sich nach § 50 Abs. 1 FamGKG, da Art. 111 Abs. 4 und Abs. 5 FGG-RG …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg Vergabesenat Beschluss 15.03.2011

Der Landesbetrieb Forst … schrieb u. a. im Ausschreibungsblatt Brandenburg/Berlin vom 4. Oktober 2010 den …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Brandenburg 2. Senat für Familiensachen Beschluss 14.03.2011

Auf den am 28.1.2009 zugestellten Antrag hin hat das Amtsgericht die am 29.5.1999 geschlossene Ehe des …

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 14.03.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, ein Versorgungsunternehmen, nimmt den Beklagten auf Zahlung von 389,00 € nebst Zinsen für die …

Zivilrecht

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 14.03.2011 zitiert von 1

Die Antragstellerin hat mit Schriftsatz ihrer Verfahrensbevollmächtigten vom 26.01.2010 die Übertragung der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 11. Zivilsenat Beschluss 14.03.2011

Der Beklagte hat dem Nebenintervenienten mit der Klageerwiderungs- und Streitverkündungsschrift vom …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 11.03.2011 zitiert von 1

Das Amtsgericht hat unzutreffend den Versorgungsausgleich gemäß § 18 VersAusglG insgesamt ausgeschlossen

Familienrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 10.03.2011

April 1965 geborene Antragsteller und die am …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Brandenburg 4. Zivilsenat Urteil 09.03.2011

Die Kläger, Mutter und Sohn, die Inhaber einer Druckerei sind, nehmen die beklagte Bank im Wege des …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 3. Zivilsenat Urteil 09.03.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus zwei Mietverträgen auf Zahlung noch offener Mietzinsen in Anspruch

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 09.03.2011

Der Kläger unterzeichnete am 31. Mai 2005 in seiner Privatwohnung ein Beitrittsangebot zur Beklagten als …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 09.03.2011

Der Kläger ist Insolvenzverwalter in dem am 01.12.2003 über das Vermögen der Se… GmbH & Co

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Brandenburg 1. Strafsenat Beschluss 07.03.2011 LS

Verletzung des § 329 StPO (Verstoß gegen Grundsätze eines fairen Verfahrens und der hieraus abzuleitenden …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Brandenburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 07.03.2011

Sie ist nicht statthaft, da die Voraussetzungen des § 57 FamFG nicht vorliegen

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Brandenburg 1. Senat für Familiensachen Beschluss 04.03.2011

Die Beteiligten zu 1) und zu 2) sind die Eltern des am ….08.1997 geborenen Kindes R… T…

Familienrecht

OLG Brandenburg 13. Zivilsenat Urteil 02.03.2011

Der Kläger und die Beklagte zu 1. sind seit dem 18. November 2005 geschiedene Eheleute, die Beklagte zu 2. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 1. Zivilsenat Beschluss 01.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger nahm die Beklagte, die testamentarische Alleinerbin des verstorbenen Vaters der Parteien ist, im …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen