Familienrecht Abgeändert
Entscheidungen des OLG Brandenburg im Dezember 2019
Brandenburgisches Oberlandesgericht
52 Entscheidungen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts vom Dezember 2019: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
52 Entscheidungen
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Die Angeschuldigten D… und K… wurden am 14. Juni 2019 wegen des Verdachts des Beihilfeleistens zum …
Strafrecht
Strafrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Familienrecht Abgeändert
Zivilrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Antrag verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung verworfen
Die Klägerin verlangt von den Beklagten noch vermeintlich ausstehenden Restwerklohn aufgrund eines …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Mietvertrag · Aufrechnungsverbot · Nutzungsentschädigung · Ordnungsverfügung · fristlose Kündigung
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Amtshaftung · Rückwirkungsverbot · Vertrauensschutz · Rechtswidrigkeit · Staatshaftung
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftung · Festsetzungsverjährung · Rechtswidrigkeit von Verwaltungsakten · Vertrauensschutz · Satzungsrecht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Abgeändert
Rechtsbeschwerde · Urteilsbegründung · OWiG § 77b · OWiG § 80 · rechtliches Gehör
Strafrecht Antrag verworfen
Grundschuldbrief · Zession · Kraftlosigkeitserklärung · FamFG § 467 Abs. 2 · Besitzverlust
Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rehabilitierung · Rechtsstaatswidrigkeit · Freiheitsentziehung · DDR-Strafrecht · Übermaßverbot
Strafrecht Aufgehoben
Scheidungsverfahren · Verlautbarungsmangel · FamFG · Beschlussfehler · Trennungsjahr
Familienrecht
Inventarfrist · § 1996 BGB · unverschuldetes Versäumnis · Nachlassgericht · Fristverlängerung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Familienrecht
Die Antragsteller nehmen die Antragsgegnerin wegen ihrer Ansicht nach vorliegender Mängel in ihrem …
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht
Insolvenzrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Strafrecht Aufgehoben
Familienrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Familienrecht Abgeändert
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen