OLG Celle November 2015 – Entscheidungen

OLG Celle Beschluss 27.11.2015 LS zitiert von 1

Die Anforderungen an die Feststellung einer sozial-familiären Beziehung gemäß § 1685 Abs. 2 S. 1 BGB sind …

Familienrecht

OLG Celle Beschluss 27.11.2015 LS

Stehen einem Ehegatten neben einem Anrecht aus einem Beamtenverhältnis weitere, in der Ehezeit erworbene …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 26.11.2015 LS

Die Möglichkeit der Entnahme von Beträgen aus dem angesparten Überbrückungsgeld kommt nur in Ausnahmefällen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 26.11.2015 LS

Die Möglichkeit der Entnahme von Beträgen aus dem angesparten Überbrückungsgeld kommt nur in Ausnahmefällen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 23.11.2015 LS zitiert von 7

Die Auslieferung eines Verfolgten zum Zweck der Strafvollstreckung kommt aus Gründen der Verhältnismäßigkeit …

Strafrecht

OLG Celle Beschluss 20.11.2015 LS

Einwendungen des Verurteilten gegen die von der Vollstreckungsbehörde bestimmte Reihenfolge der Vollstreckung …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 20.11.2015 LS zitiert von 1

Das Entfallen der kraft Gesetzes eintretenden Führungsaufsicht kommt in Betracht, wenn seit dem Zeitpunkt des …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 19.11.2015 LS

Ein Anspruch auf Ausbildungsunterhalt kann auch dann bestehen, wenn die unterhaltsberechtigte Tochter ihre …

Familienrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 12.11.2015 LS

Die ernsthafte Möglichkeit eines offensichtlichen Fehlers der Abrechnung kann sich nach § 17 Abs. 1 Satz 2 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 11.11.2015 LS

Der Sinn und Zweck von Verträgen i. S. v. § 12 a Abs. 1 Satz 1 ApoG liegt allein darin, dass die Versorgung …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 11.11.2015 LS

Bei letztwilliger Verfügung schiedsrichterlicher Entscheidung eines Erbprätendentenstreits ist ein …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Beschluss 11.11.2015 LS zitiert von 4

Der Sachverständige erhält eine Vergütung auch dann, wenn die wegen der teilweisen Übertragung des Auftrags …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 09.11.2015 LS

Bei letztwilliger Verfügung schiedsrichterlicher Entscheidung eines Erbprätendentenstreits ist ein …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Celle Urteil 09.11.2015 LS zitiert von 6

Der Versicherer kann auch dann zur Anfechtung des Versicherungsvertrages wegen arglistiger Täuschung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 09.11.2015 LS zitiert von 1

Ein Lehrer, der für das Fachangebot einer Schule - u.a. im Internet - wirbt, handelt in Ausübung eines …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Entscheidung 06.11.2015 LS

Zur Abgrenzung des Marktes für Inselbahnen und für Ausflugs-Schifffahrten.

Zivilrecht

OLG Celle Beschluss 03.11.2015 LS

Der Verbotstatbestand des § 23 Abs. 1b Satz 1 StVO ist erfüllt, wenn ein Fahrzeugführer während der Fahrt ein …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 03.11.2015 LS

Der Verbotstatbestand des § 23 Abs. 1b Satz 1 StVO ist erfüllt, wenn ein Fahrzeugführer während der Fahrt ein …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Celle Beschluss 02.11.2015 LS zitiert von 4

Ein Stundensatz von 8,00 € ist sowohl hinsichtlich eines Haushaltsführungsschadens als auch hinsichtlich …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen