Entscheidungen des OLG Düsseldorf im August 2008

Oberlandesgericht Düsseldorf

42 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom August 2008: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

42 Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 28.08.2008

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland und in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 3. Kartellsenat Beschluss 27.08.2008

OLG Düsseldorf – VI-3 Kart 7/08 (V)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.08.2008

Die am 17.01.2008 bei Gericht eingegangene Beschwerde des Beklagten (Bl. 214f GA) gegen den ihm am 15.01.2008 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 26.08.2008

Die Kläger sind die Eltern des Beklagten

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 25.08.2008

X, Flur-Nr. X, FISt-Nr. X durch ein Sachverständigengutachten ermitteln zu lassen und dieses dem Kläger zu …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 25.08.2008

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn H...-M... S.... Die Beklagte ist die Ehefrau …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.08.2008

Der Kläger macht gegen die Beklagte Schadensersatzansprüche mit der Begründung geltend, er sei in Bezug auf …

Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.08.2008

In der Sache bleibt das Rechtsmittel jedoch ohne Erfolg

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.08.2008

In der Sache bleibt das Rechtsmittel jedoch ohne Erfolg

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.08.2008

Der Beteiligte hielt am 01. April 2008 eine Mitgliederversammlung ab, auf der u.a. der Vorstand neugewählt …

Gesellschaftsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 22.08.2008

Die Beteiligten streiten um das Erbrecht nach dem am 28. Juni 2006 verstorbenen Erblasser

Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.08.2008

Die Klägerin nimmt die beklagte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft aus abgetretenem Recht des B D V und R e.V

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.08.2008

§ 522 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.08.2008

Rechtsanwalt Guido B. aus M./R. war im Verfahren 69 F 58/07 Amtsgericht Wuppertal dem dortigen Antragsgegner …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.08.2008

Zu Unrecht hat das Landgericht die Festsetzung der begehrten Erhöhungsgebühr in vollem Umfang abgelehnt

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.08.2008

Am 22./28.02.1996 schloss der Kläger mit der A. M. V. GmbH, die später in die Beklagte zu 1 umfirmierte, eine …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.08.2008

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung von Anwaltshonorar aus abgetretenem Recht der Rechtsanwältin B. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 19.08.2008

Die Beteiligte zu 1 ist ein weltweit agierendes Solarenergieunternehmen und auf dem Markt für die Herstellung …

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 19.08.2008

Die Antragstellerin begehrt die Anerkennung einer ausländischen Adoptionsentscheidung nach dem AdWirkG

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.08.2008

Der Beklagte hat gegen das ihm am 6.6.2008 zugestellte Urteil des Amtsgerichts

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 18.08.2008

Die Klägerin, eine Studienrätin, verlangt von dem beklagten Fahrzeughersteller die Rückabwicklung eines …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 18.08.2008

Das Landgericht hat zutreffend die nach der Rechtsprechung geltenden allgemeinen Grundsätzen für die …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 18.08.2008

Aus Gebrauchtwagenkauf verlangt der Kläger im Wege der Minderung Rückzahlung eines Teils des Kaufpreises …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.08.2008

Die zulässige Beschwerde ist aus den zutreffenden Gründen der sorgfältig begründeten und überzeugenden …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.08.2008

Der Antragsteller bewarb sich mit Schreiben vom 06. Januar 2004 unter Beschreibung seiner Qualifikationen …

Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.08.2008

Da die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.08.2008

Verurteilung wegen vorsätzlichen unerlaubten Entfernens einer Kiefer und wegen unzulässigen wesentlichen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.08.2008

Die Festsetzung aller zweitinstanzlichen Verfahrensgebühren zu Gunsten der Beklagten ist zu Recht erfolgt

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.08.2008

Die Klägerin macht als Krankenversicherungsträgerin auf sie nach § 116 SGB X übergegangene Ansprüche auf …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.08.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.08.2008

Die Beteiligten zu 1. – 3. sind auf dem vorliegenden Grundbuchblatt als Erbbauberechtigte des - im Eigentum …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 13.08.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 13.08.2008

Die Beklagte firmierte bis Oktober 2002 unter G. P. GmbH

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.08.2008

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Beschluss 12.08.2008 LS

ZPO §§ 91, 103 ff., 788, 802

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.08.2008

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 12. Juni 2008

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.08.2008

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 30. Juni 2008, an dem er festhält

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.08.2008

Die angefochtene Entscheidung war abzuändern, denn die angegriffene Werbung verstößt gegen § 11 Abs. 1 Nr. 1 …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 07.08.2008

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf das Urteil des Amtsgerichts Neuss vom 31. Oktober 2007 (Bl. …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.08.2008

Die Antragstellerin verfolgt im Wege der einstweiligen Verfügung einen Besichtigungsanspruch, den sie mit …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Düsseldorf Urteil 05.08.2008

Unterlassung und Schadensersatz bei Nachahmung von Bekleidungsdesigns

Geschmacksmusterrecht · Neuheit und Eigenart · Unterlassungsanspruch · Schadensersatz · Rechnungslegung

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 01.08.2008

Am 30. Juli 2000 verstarb der Erblasser in Duisburg, seinem letzten Wohnsitz

Erb- und Versicherungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen