OLG Düsseldorf Januar 2010 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 29.01.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus eigenem und aus von ihrem Ehemann, dem Drittwiderbeklagten, abgetretenem …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer japanischen Unionspriorität vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer niederländischen Unionspriorität vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2010

Das Rechtsmittel hat keine Erfolgsaussicht, § 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer US-amerikanischen Unionspriorität vom …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer Unionspriorität vom 14.01.1993 am …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.01.2010

Der Aufsichtsrat der nicht der Mitbestimmung unterliegenden Gesellschaft besteht gemäß der Satzung aus drei …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des im Januar 2005 eingetragenen und im Februar 2005 im Patentblatt …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme japanischer Unionsprioritäten vom Oktober …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des unter Inanspruchnahme einer japanischen Unionspriorität vom …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2010

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadenersatz wegen vorsätzlicher unerlaubter Handlung in Anspruch

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2010

U. S. GmbH beauftragte die Klägerin Anfang des Jahres 2003 mit dem Transport von Textilien von L. nach D.. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.01.2010

Die Klägerin macht aus mit Vereinbarung vom 10.09.2009 (Anlage zum Sitzungsprotokoll vom 05.05.2009, Bl.142 …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2010

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Erfüllung und Schadensersatz in Höhe von insgesamt 51.218,40 Euro wegen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.01.2010

In der Zeit von Januar 1996 bis Dezember 1999 schloss der Kläger, der Hauptgesellschafter der D.-Gruppe ist …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 4. Senat für Familiensachen Beschluss 25.01.2010 zitiert von 1

Die zulässige Berufung bietet keine Aussicht auf Erfolg, auch hat die Sache keine rechtsgrundsätzliche …

Familienrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.01.2010

In der vorliegenden Sache, die seit Oktober 2009 anhängig ist, streiten die Kindeseltern um die Regelung des …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.01.2010

Die Parteien streiten um die Höhe der dem Kläger seitens der Beklagten nach § 8 des zwischen den Parteien am …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 21.01.2010

Die Klägerin verlangt von der Beklagten wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit der …

Gesellschaftsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2010

Verurteilung wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2010

Die am 23.09.2009 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten (Bl. 194 GA) gegen den am …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.01.2010

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeugs unter …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2010

Mit Beschluss vom 09.04.2009 hat das Landgericht der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Verfügung u.a. …

Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2010

Die Beteiligten zu 1 bis 23 bilden die Wohnungseigentümergemeinschaft in Wuppertal, die die Beteiligte zu 24 …

Sachen- und Grundstücksrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2010

Das Amtsgericht Düsseldorf verhängte gegen die Betroffene am 19. August 2009 wegen fahrlässiger …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.01.2010

Die Beteiligte zu 1 ist Eigentümerin mehrerer Grundstücke im Remscheid

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2010

Haftungsverteilung bei Autobahnunfall mit Fahrspurwechsel

StVG · Verursachungsbeitrag · Fahrspurwechsel · Haftungsabwägung · StVO

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Vergabesenat Beschluss 19.01.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 6. Familiensenat Beschluss 19.01.2010

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung verspricht hinreichende Aussicht auf Erfolg, § 114 ZPO

Familienrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.01.2010

Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall mit Linksabbieger

Verkehrsunfall · Haftungsverteilung · StVG · Verschuldensanteil · Zivilrecht

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 18.01.2010

Das Landgericht hat die Beklagten, die Erstbeklagte als Leasingnehmerin (künftig nur: Beklagte), die …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 15.01.2010

Der Landtag Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung vom 25. Juni 2009 den Par-lamentarischen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 15.01.2010

Die Klägerin ist mit einem Anteil von ca. 23,52 % am Grundkapital der Beklagten beteiligt

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2010

Die Klägerin ist – aufgrund Rechtsnachfolge – eingetragene Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des mit Wirkung u.a. für die Bundesrepublik Deutschland in englischer …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2010

Die am 29.08.1950 geborene Mutter des Klägers, die unter einer arteriellen Hypertonie litt, verstarb am …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 14.01.2010

Die Klägerin ist – aufgrund Rechtsnachfolge – eingetragene Inhaberin des mit Wirkung für die Bundesrepublik …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil 14.01.2010

Die Klägerin zu 1) macht als Luftfahrzeugkaskoversicherer ihrer Versicherungsnehmerin, der Klägerin zu 2) …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2010

Die 1946 geborene Klägerin, die als Handelsvertreterin beruflich tätig war, wurde im Jahr 1980 erstmals in …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2010

Rückständige Miete und Nutzungsentschädigung für das ehemalige Mietobjekt B. 16 in D. Wegen der getroffenen …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.01.2010

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2010

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2010

Die Betroffene betreibt und vermarktet ein Gasrohrleitungssystem in Deutschland

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 13.01.2010

Die Betroffene, eine %-ige Tochtergesellschaft der A - betreibt in B ein überregionales und …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.01.2010

Eine Geldbuße in Höhe von 18.500.000,00 € hat das Amt als Nebenfolge gemäß § 30 OWiG darauf gestützt, dass …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.01.2010

Die Klägerin macht Ansprüche aus Markenrecht und Urheberrecht geltend

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert