OLG Düsseldorf Februar 2011 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass der Beklagten keine Ansprüche gegen ihn aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.02.2011

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass der Beklagten keine Ansprüche gegen ihn aus einem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2011

Durch das angefochtene Urteil ist gegen den Betroffenen wegen fahrlässigen Führens eines Kraftfahrzeuges …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2011

Die Antragstellerin bezichtigt die Beschuldigten als behandelnde Ärzte ihrer am 8. Oktober 2007 im …

Strafrecht Anträge verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2011

Die Antragsgegnerin war Hauptaktionärin, die Antragsteller Minderheitsaktionäre der C., D. Am . . . beschloss …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 28.02.2011

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.02.2011

Die 1933 geborene Mutter der Beklagten, die zunächst den entsprechenden Kostenaufwand bis März 2001 selbst zu …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.02.2011

Durch Versäumnisurteil vom 09.12.2009 (GA 258) hat das Amtsgericht Velbert die Klage der Klägerin auf …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 25.02.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Zahlung von Resthonorar für Architektenleistungen für deren Bauvorhaben …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 25.02.2011

Das Amtsgericht Düsseldorf gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Nichtbefolgung eines Wechsellichtzeichens …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2011

Der klagende Schutzverein wendet sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren auf Unterlassung gegen die …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2011

Von der Wiedergabe des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO und § 313 …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des in deutscher Verfahrenssprache verfassten europäischen Patents 0 …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil 24.02.2011

Räumungs- und Zahlungsansprüche der Klägerin und im Wege der Widerklage bzw. Hilfswiderklage geltend gemachte …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Vergütung für die Überlassung von Aktentransportwagen in Anspruch

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten und …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2011

Die Streithelfer der Beklagten haben innerhalb der Berufungsfrist gegen das landgerichtliche Urteil Berufung …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 23.02.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.02.2011

Die Klägerin macht als Transportversicherer der Firma T. D. D.GmbH in D., Deutschland, einen …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2011

Der Kläger begehrt Schadensersatz wegen mangelhafter Arbeiten zur Errichtung einer Zahnarztpraxis

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.02.2011

Die Klägerin wird darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, ihre Berufung gegen das am 8. Dezember …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 1. Zivilsenat Urteil 22.02.2011

Sie machen zu Recht geltend, dass sie entgegen der durch das Landgericht ausgesprochenen Haftungsverteilung …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2011

Beide Parteien befassen sich mit der Zucht von Rapssorten und dem Vertrieb des Saatguts

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011

Das Amtsgericht – Familiengericht – Kleve hat die Klage der Klägerin, mit der sie den Beklagten im Wege der …

Familienrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 21.02.2011

Das Landgericht hat die gegen die beklagten Rechtsanwälte gerichtete Klage auf Ersatz der nach fristlos …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.02.2011

Die Klägerin macht aus abgetretenem Recht der S. Handelsgesellschaft mbH, die ihrerseits in Wege der …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2011

Die Klägerin nimmt als ausschließliche Lizenznehmerin an dem in deutscher Verfahrenssprache veröffentlichten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2011

Die am 12.10.201 bei Gericht eingegangene "Beschwerde" der Klägerin gegen den ihr am 06.10.2011 zugegangenen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 17.02.2011

Die Klägerin nimmt als ausschließliche Lizenznehmerin an dem in deutscher Verfahrenssprache veröffentlichten …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 17.02.2011

Mit dem angefochtenen Schluss-Kostenfestsetzungsbeschluss hat das Landgericht dem Antrag der Beklagten auf …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 16.02.2011

Die Kostenschuldnerin und Beschwerdeführerin betreibt ein Elektrizitätsverteilernetz in A., an das 100.000 …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 16.02.2011

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Ablehnung des von ihr beantragten Investitionsbudgets für das …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 5. Strafsenat Beschluss 16.02.2011

In der Nacht vom 3. auf den 4. September 2009 veranlasste Oberst A. als militärischer Leiter des …

Zivilrecht Antrag verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 15.02.2011

Der Beklagte zu 1. kann von den Widerbeklagten wegen des Verkehrsunfalls vom 05.12.2007 gemäß §§ 7, 18 StVG …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 14.02.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.02.2011

Durch Urteil der 3. großen Strafkammer – Jugendkammer – des Landgerichts Duisburg vom 29. Juli 2009 ist der …

Strafrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.02.2011

Durch die angefochtene Verbundentscheidung hat das Amtsgericht die Ehe des Antragstellers und der …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.02.2011

Der Antragsteller war gewerblicher Zwischenvermieter, der mehrere Wohnungen im Hause D. X.-Str., teils unter …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 10.02.2011

Die Klägerin schloss am 07.08.2001 mit der Beklagten zu 1), seinerzeit bestehend aus den Gesellschaftern A. …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.02.2011

Die Berufung des Klägers hat einen Teilerfolg

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.02.2011

Die Berufung des Klägers hat einen Teilerfolg

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 09.02.2011

Die Berufung des Klägers hat einen Teilerfolg

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2011

Die Erinnerung des Kostenschuldners vom 17.06.2009 (Bl. 343 GA) gegen den Kostenansatz des Oberlandesgerichts …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.02.2011

Das Rechtsmittel der Beklagten hat keine Erfolgsaussicht, 522 Abs. 2 Nr. 1 ZPO

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 08.02.2011

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 08.02.2011

Der Kläger ist Rechtsanwalt und macht Honorarforderungen gegen die Beklagte geltend

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 07.02.2011

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 30. November 2010

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 07.02.2011

Das Landgericht hat das Anerkenntnis-Vorbehaltsurteil vom 10. Februar 2010 (künftig: Vorbehaltsurteil), mit …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.02.2011

Der Beklagte ist Eigentümer des Grundstücks …in N.. Auf diesem Grundstück errichtete er für einen von ihm …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert