OLG Düsseldorf Juni 2012 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2012

Die Klägerin nimmt den Beklagten unter dem Gesichtspunkt seiner vermeintlichen gesellschaftsrechtlichen …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 29.06.2012

Am 29.09.2008 stornierte die Beklagte für den Kläger am 18./19.08.2008 getätigte Wertpapierkäufe bzw. …

Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012

Gebührenansatz bei Klagerücknahme nach Zwischenurteil

Prozesskostenrecht · GKG KV-Nr. 1211 · Klagerücknahme · Zwischenurteil · Gebührenermäßigung

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012

Bestimmung des zuständigen Gerichts bei mehreren Bürgschaftsverträgen

Zuständigkeit · Bürgschaft · ZPO § 36 Abs. 1 Nr. 3 · gemeinsames Gericht · Kreditvertrag

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012

Gebührenansatz bei Klagerücknahme nach Zwischenurteil

Prozesskostenrecht · Gebührenreduzierung · Klagerücknahme · Zwischenurteil · GKG KV-Nr. 1211

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012

Sie ist begründet und führt unter Abänderung des angefochtenen Beschlusses zur Zurückweisung der Erinnerung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 28.06.2012

Sie ist begründet und führt unter Abänderung des angefochtenen Beschlusses zur Zurückweisung der Erinnerung …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 27.06.2012

Patentverletzung durch Herstellung und Vertrieb von Faktor-VIII-Konzentrat

Patentverletzung · Zwangsvollstreckung · Konzernhaftung · Chromatographisches Verfahren · Geschäftsführerhaftung

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 27.06.2012

Nachehelicher Unterhalt und Altersvorsorgeunterhalt nach Ehescheidung

nachehelicher Unterhalt · Altersvorsorgeunterhalt · Ehescheidung · Unterhaltsbemessung · Befristung

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.06.2012

Vergabe von Grippeimpfstoffen mit Sicherheitsinjektionssystemen

Vergaberecht · Arbeitsschutz · TRBA 250 · Sicherheitsinjektionssysteme · GWB

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.06.2012

Die Klägerin betreibt unter der Bezeichnung „Charité“ das Universitätskrankenhaus in Berlin

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.06.2012

Die Klägerin, die früher anders firmierte, übernahm Ende April 2005 das Vermögen der insolventen N. in V. Sie …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 26.06.2012

Der Kläger nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall in Anspruch, der sich am …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.06.2012

Der Wert des Beschwerdegegenstands beträgt 6.850,98 €

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.06.2012

Die Klägerin, die Sozialversicherungsträgerin des am 14.06.1929 geborenen Zeugen D., macht gegen die Beklagte …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 23. Zivilsenat Urteil 19.06.2012 LS

OLG Düsseldorf – I-23 U 12211

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 19.06.2012

Der Kläger war seit dem 23. Juli 1996 bei der A GmbH (im Folgenden: Arbeitgeber) als Lagerist beschäftigt

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.06.2012

Die Entscheidung des Landgerichts beruht nicht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) und die nach§ 529 ZPO …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.06.2012

Die Klägerin, die ein Taxiunternehmen betreibt, nimmt die Beklagten auf Schadensersatz aus einem …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.06.2012

Die Entscheidung des Landgerichts beruht auf einer Rechtsverletzung (§ 546 ZPO) und die nach § 529 ZPO zu …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 19.06.2012

Die zulässige Berufung des Beklagten ist nur wegen eines Teilbetrages in Höhe von 1.297,12 EUR begründet

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 18.06.2012

Zwar ist die Berufung zulässig

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 15.06.2012

Die Grundbuchblätter 1326, 2837 und 3044 weisen als Eigentümer aus die „Katholische Kirchengemeinde St. …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 14.06.2012

Die am 14.06.2011 bei Gericht eingegangene sofortige Beschwerde der Beklagten (Bl. 1687, 1689ff GA) gegen den …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.06.2012

Die Rechtsvorgängerin der Klägerin schloss am 15. Dezember 1998 einen Vertrag, wobei Einigkeit besteht, dass …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.06.2012

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 3. Senat für Familiensachen Beschluss 12.06.2012 LS zitiert von 2

Freies Vermögen, wozu auch Lebensversicherungen gehören, ist grundsätzlich zur Finanzierung der Prozesskosten …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.06.2012

Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Kleve …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.06.2012

Das Landgericht hat durch die angefochtene Entscheidung zu Recht den Antrag der Antragstellerin …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 08.06.2012

Beschwerde des Rechtsanwalts H. aus Bonn gegen den Beschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 28. Februar 2012

Strafrecht Beschwerde verworfen