OLG Düsseldorf November 2014 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Urteil 13.11.2014

Der Kläger, eine Verbraucherzentrale, nimmt die Beklagte, eine Reiseveranstalterin, auf Unterlassung der …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.11.2014

Mit zwei Schreiben vom 16. Mai 2013 gab das Registergericht den Beteiligten zu 1. und 2. auf, innerhalb eines …

Gesellschaftsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.11.2014

die Erledigung des Rechtsstreits festzustellen, soweit die Klägerin zunächst beantragt hat, die Beklagte zu …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 11.11.2014

Hinsichtlich des Sach- und Streitstandes erster Instanz wird gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO auf die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 11.11.2014

Die Parteien sind die Erben des am 17.2.2012 verstorbenen H. B. (vgl. gemeinschaftlicher Erbschein des …

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 11.11.2014

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf die in jeder Hinsicht zutreffenden Gründe der angefochtenen …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 10.11.2014

Sie wendet sich vergeblich dagegen, dass das Familiengericht ihren Eheaufhebungsantrag zurückgewiesen hat

Familienrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2014

Der Kläger macht gegen die Beklagten als Hauseigentümer Schadensersatzansprüche aus einem Unfallgeschehen vom …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2014

Nach den vom Amtsgericht getroffenen Feststellungen befuhr der Betroffene am 5. Dezember 2012 um 12:52 Uhr in …

Strafrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.11.2014

Der Senat hat gegen den Verfolgten mit Beschluss vom 14. August 2014 die Auslieferungshaft angeordnet und mit …

Strafrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Schlussurteil 06.11.2014

Anspruch auf Vergütung als Vorstand und Tantieme

Vorstandsvergütung · Tantieme · Zahlungsanspruch · Urkundsprozess · Berufungsurteil

Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2014

Schadensersatz wegen Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten bei Beteiligungsvermittlung

vorvertragliche Aufklärungspflicht · positiver Vertragsverletzung · sittenwidrige Schädigung · Finanzproduktvermittlung · Treuhandbeteiligung

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2014

Feststellung der Wirksamkeit fristloser Kündigung und Anspruch auf Tantieme

fristlose Kündigung · Tantieme · Zielvereinbarung · Dienstverhältnis · Vorstandsanstellungsvertrag

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2014

Rückzahlung von Verwaltungskostenbeiträgen bei Wohnraumförderungsdarlehen

Wohnraumförderung · Verwaltungskostenbeitrag · Darlehensvertrag · Rückzahlungsanspruch · Wohnbauförderungsgesetz

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 06.11.2014

Schadensersatzanspruch wegen unzulässiger Unternehmensbeteiligung

Aufsichtsratspflichtverletzung · Schadensersatz · Insolvenzverwalter · Unternehmensbeteiligung · Gesellschafterhaftung

Gesellschaftsrecht Abgeändert