OLG Hamm Oktober 2008 – Entscheidungen

OLG Hamm Urteil 31.10.2008 zitiert von 4

( abgekürzt gemäß §§ 540 II, 313 a I S. 1 ZPO )

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.10.2008 zitiert von 1

"Die N Magnetfeldtherapie dringt perkutan (durch die Haut) ein, sie benötigt keinen Strom zur Entfaltung …

Gewerblicher Rechtsschutz

OLG Hamm Urteil 30.10.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Rahmen der Scheidungsfolgesache Unterhalt um die Höhe des der Antragsgegnerin …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.10.2008

Die seit dem 8.7.2008 rechtskräftig geschiedenen Parteien streiten um die Nutzung einer Kleingartenanlage …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 30.10.2008

Der Kläger beauftragte den Beklagten durch schriftlichen Vertrag vom 11.11.2002 mit Ermittlungstätigkeiten …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 30.10.2008 zitiert von 4

Die Beteiligte zu 1) ist der Antragstellerin der am 30.08.2007 bzw. am 10.09.2007 getrennt anhängig …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 30.10.2008

Die Betroffene ist die Mutter der Beteiligten zu 4) und 5)

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 29.10.2008

Das Amtsgericht hat gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit gem. §§ 5 Abs. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 29.10.2008

Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen ihrer Beteiligung als Kommanditistin an einem …

Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.10.2008 zitiert von 1

Gemäß § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird auf die tatsächlichen Feststellungen des angefochtenen Urteils Bezug …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.10.2008 zitiert von 1

Der Beschwerdeführer ist durch - sogleich rechtskräftiges - Urteil des Amtsgerichts Husum vom 08. September …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 28.10.2008

Die Parteien sind seit dem 03.11.2003 rechtskräftig geschiedene Eheleute

Familienrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.10.2008

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Herausgabe eines Pkw Golf in Anspruch

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 24.10.2008

Der Antragsteller ist 64 Jahre alt und seit 1979 zur Rechtsanwaltschaft als Rechtsanwalt im Bezirk der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 23.10.2008 zitiert von 1

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.10.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten im Verfahren der sofortigen weiteren Beschwerde noch über die Gültigkeit des …

Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben

OLG Hamm 6. Zivilsenat Beschluss 23.10.2008

Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung, und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.10.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten (jetzt) um die Wirksamkeit eines Prozessvergleichs und um seine prozessbeendigende …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 22.10.2008

Die Beteiligten streiten um das Sorgerecht für die Kinder Ahmed, geboren am ####2002, und Juwan, geboren am …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.10.2008 zitiert von 1

Die Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Münster hat mit Beschluss vom

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 21.10.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten sind Miteigentümer der Wohnungseigentumsanlage X-Straße 23 b in C2

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 21.10.2008

Der Antragsteller verbüßt eine langjährige Haftstrafe wegen Totschlags in der Justizvollzugsanstalt X

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 21.10.2008

Die Generalstaatsanwaltschaft hat in ihrer Zuschrift an den Senat vom

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 21.10.2008

Der Senat hat bereits mit Beschluss vom 31. Juli 2008 die Beschwerde des Verurteilten gegen den vorgenannten …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 20.10.2008

Die am xxx geborene Antragstellerin und der Antragsgegner, geboren am yyy, schlossen am zzz die Ehe …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 8. Zivilsenat Urteil 20.10.2008

Die Kläger fechten Beschlüsse der Gesellschafterversammlung der Beklagten vom 30. Januar 2007 an, durch die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.10.2008

Die Parteien waren miteinander verheiratet

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm 34. Zivilsenat Urteil 17.10.2008

Die Parteien sind Nachbarn außerhalb der Stadt W in der G1 gelegener Grundstücke

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 16.10.2008 zitiert von 2

Die Beklagten beauftragten den Kläger, einen Bauingenieur, mit schriftlichem Architektenvertrag vom …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 5. Senat für Familiensachen Teilurteil 15.10.2008

Der Urteilstenor war zu ergänzen, weil das Amtsgericht eine Regelung der vorläufigen Vollstreckbarkeit …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 14.10.2008

Keine Einschränkung der elterlichen Sorge festgestellt

elterliche Sorge · Umgangsrecht · Familienrecht · Kostenverteilung · Rechtliches Bedürfnis

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 14.10.2008

Dem Angeklagten wird im vorliegenden Verfahren zur Last gelegt, durch die Angabe unrichtiger Tatsachen in …

Strafrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 14.10.2008

In dem zugrunde liegenden Strafverfahren 36 Ds 11 Js 846/06 - 863/06 vor dem Amtsgericht Bielefeld wurde …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 13.10.2008 zitiert von 2

Einstweilige Verfügung gegen Kontosperrung bei unklarer Geschäftsverbindung

einstweilige Verfügung · Kontosperrung · wichtiger Grund · AGB-Sparkassen · ZPO § 935

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 09.10.2008 zitiert von 3

Die Rechtsbeschwerde ist weder zur Fortbildung des Rechts noch zur Sicherung einer einheitlichen …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm 2. Senat für Familiensachen Beschluss 09.10.2008

Die zulässige sofortige Beschwerde, mit der sich der Antragsteller ausweislich seines Antrages in der …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 07.10.2008

Verurteilung wegen unerlaubten gewerbsmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in 30 Fällen unter …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 07.10.2008 zitiert von 1

Die Kläger nehmen die Beklagten unter dem Gesichtspunkt einer fehlgeschlagenen Immobilienfinanzierung auf …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 07.10.2008

Der Beteiligte zu 1) ist vor der 1. großen auswärtigen Strafkammer des Landgerichts Bochum in Recklinghausen …

Zivilrecht Anträge zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 06.10.2008

Der Kläger war am 16.06.2007 in einen Verkehrsunfall verwickelt, den sein Unfallgegner, dessen …

Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 02.10.2008 zitiert von 3

Der Landrätin des Kreises Soest hat mit Bußgeldbescheid vom 31.10.2007 gegen den Betroffenen wegen Verstoßes …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 02.10.2008 zitiert von 2

Am 14.12.2006 beantragte der Kläger beim AG Hagen einen Mahnbescheid über 45.310,15 € gemäß Rechnung vom …

Zivilrecht Aufgehoben