OLG Hamm September 2014 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 30.09.2014 zitiert von 2

Die Klägerin zu 1) begehrt materiellen Schadensersatz, der Kläger zu 3) Schmerzensgeld wegen eines …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Beschluss 30.09.2014 zitiert von 5

Der Betroffene befindet sich im Vollzug der Sicherungsverwahrung in der JVA X. Am 27.11.2013 beantragte er …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 30.09.2014

Bausparkasse Schwäbisch Hall, Bausparnummer …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 29.09.2014 zitiert von 1

Gegen das am 08.05.2014 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Dortmund, den …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Hamm Beschluss 29.09.2014 zitiert von 1

Daher kann ihm für die Berufungsinstanz keine Prozesskostenhilfe bewilligt werden (§ 114 ZPO)

Miet- und Kaufrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.09.2014 zitiert von 2

Der Angeklagte ist am 27. Januar 2014 vom Amtsgericht – Schöffengericht – Bielefeld wegen gewerbsmäßiger …

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Hamm Urteil 25.09.2014 zitiert von 2

Der Verfügungskläger bietet – in zwischen den Parteien streitigem Umfang – Waren verschiedener Art über das …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.09.2014 zitiert von 5

Das Oberlandesgericht Hamm ist für die Entscheidung über die Berufung der Beklagten gegen das am 29.08.2013 …

Kartellrecht

OLG Hamm Beschluss 25.09.2014

Zur Begründung wird auf den Hinweisbeschluss des Senats vom 11.08.2014 (Bl. 223 ff. d.A.) Bezug genommen

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 25.09.2014 zitiert von 2

Die Parteien streiten um die von den Klägern verlangte Rückabwicklung eines „Kaufvertrages bzgl. eines …

Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.09.2014

Der Antragsteller und die Antragsgegnerin sind die leiblichen Eltern des Kindes X, geboren am 25.11.2007 (im …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 24.09.2014

Bezüglich des Sachverhalts wird zur Vermeidung von Wiederholungen zunächst auf den Tatbestand des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 23.09.2014 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagten, die ihren jeweiligen Wohnsitz in T bzw. T1 haben, jeweils aus einer …

Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Hamm Urteil 23.09.2014

Der Kläger macht in seiner Eigenschaft als Treuhänder über das Vermögen des K Anfechtungsansprüche der …

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 23.09.2014

Gründe für eine Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts sind nicht gegeben

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 23.09.2014 zitiert von 3

Der Betroffene verbüßt eine lebenslange Haftstrafe wegen Mordes u.a. in der JVA C; 15 Jahre werden am 16. …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 23.09.2014 zitiert von 3

Der Betroffene befindet sich in der Sicherungsverwahrung in der Justizvollzugsanstalt B. Nach den …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 23.09.2014 zitiert von 4

Der Betroffene befindet sich im Maßregelvollzug nach § 63 StGB

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 23.09.2014

Die Parteien streiten um Schadensersatzansprüche in Höhe von rund 402.000,00 €, welche die Klägerin als …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 18.09.2014

Gegen die frühere Angeklagte und Beschwerdeführerin wurde ein Strafverfahren wegen fahrlässiger …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 18.09.2014 zitiert von 3

Das Amtsgericht Mülheim an der Ruhr verhängte gegen den Verurteilten mit Urteil vom 13.09.2012 (rechtskräftig …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 16.09.2014 zitiert von 2

Der Betroffene befindet sich aufgrund eines Urteils des Landgerichts Bochum vom 07. Mai 1993 im Vollzug der …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 16.09.2014

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten durch einstimmigen Senatsbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO …

Bau- und Werkvertragsrecht

OLG Hamm Beschluss 15.09.2014

Die 38-jährige Kindesmutter und der Kindesvater, Herr N, sind die Eltern des 13-jährigen nichtehelichen …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Urteil 12.09.2014 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Schmerzensgeldansprüche aus einer fehlerhaften zahnärztlichen Behandlung

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.09.2014

Die Berufung des Klägers ist aus den Gründen des Hinweisbeschlusses des Senats vom 19.08.2014, auf den zur …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen