OLG Hamm März 2018 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 29.03.2018

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Unterlassung diverser Werbeaussagen für das Produkt „F“ Trink-Kur …

Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 28.03.2018 zitiert von 2

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates offensichtlich keine Aussicht auf …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm 9. Zivilsenat Beschluss 28.03.2018 LS

OLG Hamm – 9 U 180/17

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 27.03.2018

Die Beteiligten streiten um die Vollstreckbarerklärung (Exequatur) einer niederländischen …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 26.03.2018

Wegen des Sachverhalts, der dem Rechtsstreit zugrunde liegt sowie der in erster Instanz gestellten Anträge …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Hamm Beschluss 23.03.2018 zitiert von 3

Die zulässige Berufung hat nach der einstimmigen Überzeugung des Senates offensichtlich keine Aussicht auf …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Hamm Urteil 23.03.2018 zitiert von 1

Die Berufung des Klägers gegen das am 11. Juli 2017 verkündete Urteil der 5. Zivilkammer des Landgerichts …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.03.2018 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Einräumung eines Notweges in Anspruch

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.03.2018 zitiert von 2

Der seit dem 22.03.2013 inhaftierte Betroffene wurde am 24.07.2017 von der JVA X in den geschlossenen Vollzug …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 22.03.2018 zitiert von 2

Das Amtsgericht Neuss verurteilte den Beschwerdeführer am 27.02.2013 - 2 Ls 60 Js 2876/12 (151/12) - wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 22.03.2018 zitiert von 3

Der Senat hat mit Beschluss vom 5. Juli 2017 die Unterbringung des Beschwerdeführers in einem psychiatrischen …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 22.03.2018

Der Kläger nimmt die Beklagte, die eine Baumarktkette betreibt, auf Unterlassung einer Aussage in …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.03.2018 zitiert von 7

Der Antragsteller begehrt die Erteilung eines Hoffolgezeugnisses

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 21.03.2018

Ein Verstoß gegen § 74 Abs. 2 OWiG ist im Wege einer Verfahrensrüge geltend zu machen (vgl. Seitz/Bauer in …

Strafrecht Antrag verworfen

OLG Hamm Beschluss 20.03.2018 zitiert von 1

Der seit dem 22.03.2013 inhaftierte Betroffene wurde am 24.04.2017 von der JVA Bochum in die JVA Werl, am …

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 20.03.2018 zitiert von 1

Mit dem angefochtenen Beschluss hat das Landgericht eine sofortige Beschwerde des Betroffenen gegen die mit …

Strafrecht

OLG Hamm Beschluss 20.03.2018 zitiert von 4

Der Betroffene ist (oder war) seit Juni 2016 Abonnent der Tageszeitung „taz“

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 19.03.2018 zitiert von 2

Oberlandesgericht HammIM NAMEN DES VOLKESUrteil

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Beschluss 16.03.2018

Der Antragsteller ist gemäß § 1600 Abs. 1 Nr. 1 BGB anfechtungsberechtigt, weil er eidesstattlich versichert …

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 15.03.2018 zitiert von 1

Der Kläger macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche unter dem Gesichtspunkt der …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm 7. Zivilsenat Beschluss 15.03.2018 LS

Im Rahmen der Bemessung eines Schmerzensgeldes ist sowohl für die Ausgleichsfunktion als auch in besonderem …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 15.03.2018 zitiert von 2

Beim Amtsgericht - Betreuungsgericht - Meschede ist seit dem Jahr 2000 ein Betreuungsverfahren für die …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 14.03.2018 zitiert von 4

(abgekürzt gemäß § 540 Abs. 2, § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO)

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 13.03.2018 zitiert von 2

Die Verfügungsklägerin ist eine in X tätige Zahnärztin, die bei dem Ärztebewertungsportal ###.de registriert …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.03.2018 zitiert von 3

Wegen des Sachverhaltes wird zunächst auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Beschluss des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 09.03.2018

(ohne Tatbestand gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.03.2018 zitiert von 2

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm 6. Zivilsenat Beschluss 08.03.2018

Die Parteien streiten um Leistungen aus einer privaten Krankenversicherung

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 07.03.2018 zitiert von 2

Wirksamkeit der Abberufung des Verfügungsbekagten und Berufungsklägers zu 1 (im Folgenden: Herr Y) als …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

OLG Hamm 3. Zivilsenat Beschluss 07.03.2018 LS

Zur Auslegung eines Vergleichs, den der Haftpflichtversicherer eines Krankenhausträgers mit dem …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 06.03.2018 zitiert von 1

Verurteilung wegen banden- und gewerbsmäßigen Betruges in 11 Fällen sowie Betruges in 4 Fällen

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 06.03.2018

Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil der 4. kleinen Strafkammer des Landgerichts Paderborn vom …

Zivilrecht Revision verworfen

OLG Hamm Beschluss 06.03.2018 zitiert von 1

Der Verurteilte leidet nach den vorliegenden Berichten der Kliniken – zuletzt vom 25. September 2017 – und …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm 4. Zivilsenat Beschluss 06.03.2018

OLG Hamm – 4 U 38/16

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 02.03.2018 zitiert von 1

Der Kläger nimmt die Beklagten nach einem Verkehrsunfall vom 16.11.2010 auf der C-Straße bei F-F auf Ersatz …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 02.03.2018 zitiert von 3

Der Kläger unterhielt bei der Beklagten eine Krankentagegeldversicherung

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 02.03.2018 zitiert von 5

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 01.03.2018 zitiert von 1

Im vorliegenden Verfahren macht der Kläger – soweit im Berufungsverfahren noch streitgegenständlich …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018 zitiert von 1

Die Bewertung der Strafvollstreckungskammer, dass die dem Betroffenen durch die Vollzugsbehörde angebotene …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018

Mit gemäß § 522 Abs. 2 ZPO ergangenem Beschluss vom 18.01.2018 (im Folgenden „der Beschluss“) hat der …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018

Verurteilung wegen Volksverhetzung sowie wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018 zitiert von 1

Aufrechnung bei Dienstleistungsvertrag

Aufrechnung · Schadensersatz · Dienstleistungsvertrag · BGB § 389 · ZPO § 522 Abs. 2

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018

Das Amtsgericht - Strafrichter - Essen-Steele verhängte gegen den Angeklagten mit Urteil vom 20. Juli 2017 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018 zitiert von 1

Verurteilung wegen Diebstahls in drei Fällen

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 01.03.2018 zitiert von 1

(hier: sofortige Beschwerde gegen die Anordnung der Unterbringungsfortdauer)

Strafrecht Beschwerde verworfen