Konkurrenzverhältnisse und Zuständigkeiten
Entscheidungen des OLG Jena im Mai 2016
Thüringer Oberlandesgericht
10 Entscheidungen des Thüringen Oberlandesgerichts vom Mai 2016: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
10 Entscheidungen
Strafrecht Beschwerde verworfen
Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Eintragung kapitalisierter Nebenforderungen · Ersetzung des Vollstreckungstitels durch die Bestätigung … · Prüfungskompetenz des Grundbuchamtes
Zivilrecht Aufgehoben
Werbende Bezeichnung als "Spezialwerkstatt" für einen …
Zivilrecht Abgeändert
Vorliegen einer "besonderer Härte" als Voraussetzung für … · Mindestdauer der rechtsstaatswidrigen Freiheitsentziehung · Bindungswirkung gerichtlicher Feststellung und nochmalige …
Strafrecht Aufgehoben
Strafrecht Aufgehoben
gesteigerte Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten · Heraufsetzung des Selbstbehalts aufgrund erhöhter Wohnkosten
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Anfechtung des zwischenzeitlich fortgeschriebenen …
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen