Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidungen des OLG Karlsruhe im Februar 2018
Oberlandesgericht Karlsruhe
16 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom Februar 2018: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
16 Entscheidungen
grobe Unbilligkeit des Wertausgleichs · Befreiung des Versorgungsträgers von der Leistungspflicht
Familienrecht Abgeändert
Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Hinweispflicht des Versicherers gegenüber der versicherten … · Nachweis des Beruhens eines Sturzes auf Freiwilligkeit oder …
Zivilrecht Aufgehoben
Gemeinschaft: Gemeinschaftliches Recht von Anliegern zur Regelung des Parkens auf einem beschränkt …
Streitwertbestimmung bei Streit über das Nutzungsrecht an …
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Wesentliche Beeinträchtigung durch die nächtliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Pflicht eines Gynäkologen zur Hinzuziehung eines …
Zivilrecht Aufgehoben
Beschilderung eines Haftraums mit dem Buchstaben "M" für …
Strafrecht Beschwerde verworfen
Auslieferung eines Verfolgten zum Zwecke der … · Entscheidungsbegriff · Verurteilung aufgrund eines schriftlichen "Strafbeschlusse" · gewöhnlicher Aufenthalt des Verfolgten
Strafrecht Aufgehoben
Untersuchungshaft von mehr als einem Jahr bis zum Beginn … · Anforderungen an die Terminsdichte bei bereits länger …
Strafrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Wettbewerbsverstoß durch Hinweis auf eine telefonische … · Widerrufsausschlussgrund der "rechtlichen Verderblichkeit"
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Wirksamkeit einer Kündigung des neuen … · Zugangszeitpunkt der Kündigungserklärung gegenüber dem …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Strafrecht
Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung
Zivilrecht