Entscheidungen des OLG Köln im November 1991

Oberlandesgericht Köln

23 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom November 1991: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

23 Entscheidungen

OLG Köln Urteil 28.11.1991

Auch unter Berücksichtigung des neuen Vorbringens des Beklagten und der von ihm vorgelegten Gutachten des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 28.11.1991

Das Landgericht hat zu Unrecht die Klage dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.11.1991

Die Antragstellerin begehrt Scheidung der im Jahr 1986 geschlossenen Ehe der Parteien nach der am 01.06.1991 …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 27.11.1991

Der Beklagte war Vorstandsmitglied zweier Gesell-schaften des G.s in K.. Er war mit einer Schwester des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.11.1991

Die Parteien haben am 20. April 1967 unter Verein-barung der Gütertrennung die Ehe geschlossen, aus der die …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 21.11.1991

Die Parteien streiten um die Folgen eines Massen-auffahrunfalls, der sich am 27. Februar 1985 bei dichtem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.11.1991 zitiert von 3

Die klagende Kommanditgesellschaft ist Pächterin eines in N. gelegenen Knochen-Extraktions- und Mahlwerks und …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.11.1991 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte aufgrund eines Unfalls vom 04.11.1988 auf Schadensersatz in An-spruch, den …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.11.1991 zitiert von 1

Das Landgericht hätte den Androhungsbeschluß nach § 890 II ZPO, mit dem die Zwangsvollstreckung beginnt (vgl. …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 15.11.1991

Der Kläger trat am 1.4.1961 in die Dienste der G. ##blob##amp; Co Organisationsgesellschaft mbH in K.. Im …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 15.11.1991

Auf die zulässige Berufung der Klägerin ist das angefochtene Urteil gemäß § 539 ZPO aufzuheben und die Sache …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 14.11.1991

Die Klägerin, Jahrgang 1943, hat unter dem 04.08.1987 bei dem Beklagten den Abschluß einer Lebensversicherung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.11.1991

Der Tenor war gemäß § 319 Abs. 1 ZPO wegen offenbarer Unrichtigkeit zu berichtigen, weil die Zuordnung der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.11.1991

Das Hotel "Haus H." in P. W.-L. der Firma Gaststät-tenbetrieb D. Haus H. GmbH war bis zum 01.01.1981 12.00 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.11.1991 zitiert von 2

Der Untergebrachte Helmut S. befindet sich im Maß-regelvollzug in der R. L. D. aufgrund Urteils des …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 11.11.1991 zitiert von 1

Das Landgericht hat dem Antragsteller mit Recht Prozeßkostenhilfe verweigert, soweit dieser ein …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.11.1991 zitiert von 1

Der Klägerin steht ein Schadensersatzanspruch schon deshalb nicht zu, weil ihr durch das behauptete Verhalten …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln 1. Zivilsenat Beschluss 08.11.1991 zitiert von 1

Die Voraussetzungen, unter denen dem Antragsteller als Partei kraft Amtes Prozeßkostenhilfe bewilligt werden …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 06.11.1991

Im übrigen war sie zurückzuweisen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 06.11.1991

Im übrigen war sie zurückzuweisen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 06.11.1991

Auf den Hilfsantrag des Klägers ist der Rechts-streit gemäß § 17 Abs. 3 GVG (a. F.) an das örtlich zuständige …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.11.1991 zitiert von 1

Die Klägerin, deutsche Tochtergesellschaft des ja-panischen Herstellers von -Fahrzeugen, be-gehrt von dem …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.11.1991

Das Amtsgericht hat gegen den Angeklagten wegen fahrlässiger Schädigung eines anderen Verkehrsteil-nehmers (§ …

Strafrecht