Entscheidungen des OLG Köln im April 1992

Oberlandesgericht Köln

19 Entscheidungen des Oberlandesgerichts Köln vom April 1992: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

19 Entscheidungen

OLG Köln Urteil 30.04.1992

Die Klägerin führte für die Beklagte Umbauarbeiten am P. in B. durch

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.04.1992

Das Landgericht hat jedenfalls im Ergebnis zu Recht einen Anspruch des Klägers verneint, wobei allerdings zur …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.04.1992

Verurteilung wegen fahr-lässigen Verkehrsordnungswidrigkeiten in zwei Fäl-len nach §§ 42

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 27.04.1992

Die Annahme des Rechtspflegers, daß die Erinnerung verspätet eingelegt und deshalb unzuläs-sig sei, begegnet …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.04.1992 zitiert von 1

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit übereinstim-mend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war nur …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.04.1992

Der Kläger ist ein gerichtsbekannter Verband im Sinne des § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.04.1992

Das Landgericht hat die auf §§ 463 Satz 1, 459 Abs. 2 BGB gestützte Klage auf Schadensersatz mit zutreffender …

Zivilrecht

OLG Köln 1. Zivilsenat Urteil 09.04.1992

Die Klägerin hat im vorliegenden Verfahren Erstattung von aufgewandten Kosten für das in …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 03.04.1992

Entgegen der Auffassung des Landgerichts kann die Klägerin gemäß §§ 823 Abs. 1, 2, 1004 BGB analog verlangen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1992

Durch Anerkenntnisurteil des Landgerichts Bonn vom 18.12.1989 - 9 0 469/89 - ist der Schuldner verurteilt …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Köln 2. Zivilsenat Beschluss 03.04.1992 zitiert von 1

Auf die sofortige Beschwerde des Schuldners hat das Landgericht Köln durch Beschluß vom 16.02.1990 die durch …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 03.04.1992

Verurteilung wegen vorsätz-licher Gefährdung des Straßenverkehrs sowie uner-laubten Entfernens vom Unfallort

Strafrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1992

Der Antragsteller hat einen Wettbewerbsverstoß der Antragsgegnerin, aufgrund dessen sein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 03.04.1992 zitiert von 2

Die zulässige Berufung der Beklagten ist begründet, so daß die auf den Zinsanspruch gerichtete …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 03.04.1992 zitiert von 3

Der Beteiligte zu 2) fertigte im Jahre 1990 den Entwurf eines notariellen Kaufvertragsangebots, nach dessen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 02.04.1992

Die Beklagte ist wegen Verletzung der Straßenver-kehrssicherungspflicht gemäß § 839 BGB in Verbin-dung mit § …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.04.1992 zitiert von 1

Sie ist sachlich jedoch nicht gerechtfertigt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.04.1992 zitiert von 1

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Anspruch auf Zahlung von 12.407,51 DM gemäß § 649 Abs. 1 BGB zu

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 01.04.1992

Die Klägerin macht gegen den Beklagten Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsverletzung eines …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen