OLG Köln Juli 1992 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 31.07.1992

Das Landgericht hat zu Recht dem Unterlassungsbe-gehren des Klägers entsprochen, soweit dieses die Verwendung …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.07.1992 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.07.1992 zitiert von 1

Das Landgericht hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.07.1992

Das Landgericht hat zurecht die Klage abgewiesen, weil der Kläger den Beweis nicht erbracht hat, daß seine …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 30.07.1992

Das Landgericht hat einen Anspruch des Klägers auf Zahlung von Krankentagegeld wegen des Arbeitsun-falles vom …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 29.07.1992

Wegen der schwerwiegenden Folgen seiner bei dem Unfall am 23.02.1990 erlittenen Beinverletzung ist dem Kläger …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.07.1992

Verurteilung wegen "fortgeset-zter Nötigung

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 27.07.1992

Die als sofortige Beschwerde geltende Erinnerung der Klägerin ist nicht gerechtfertigt

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 17.07.1992

Die Wirkungslosigkeit des Beschlusses des Amtsgerichts durch den der Antrag auf Eröffnung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.07.1992

Der klagende Verein ist ein gerichtsbekannter Ver-band im Sinne des § 13 Abs. 2 Nr. 2 UWG, zu dessen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.07.1992

Der Kläger verlangt von der Beklagten Schadenser-satz wegen der Nachteile, die ihm als Milcherzeuger durch …

Zivilrecht

OLG Köln 2. Zivilsenat Urteil 15.07.1992

Die Klägerin ist eine mit einem Stammkapital von 5 Millionen DM ausgestattete Tochter der kanadischen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 14.07.1992

Verurteilung wegen "gemein-schaftlichen Diebstahls in einem besonders schweren Fall

Strafrecht

OLG Köln Urteil 14.07.1992

Die zulässige Berufung (§§ 511, 511 a, 516, 518, 519 ZPO) hat in ihrem jetzt noch aufrechterhaltenen …

Familienrecht

OLG Köln 1. Strafsenat Beschluss 14.07.1992

OLG Köln – Ss 244-245/92 - 134 -

Strafrecht Revision verworfen

OLG Köln Beschluss 13.07.1992

A. Die Parteien stehen schon seit längerer Zeit in der Weise in Geschäftsverbindung, daß die in Aachen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.07.1992

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen und der Widerklage stattgegeben, weil die Beklagte gemäß § …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 13.07.1992

Das Landgericht hat - mit im wesentlichen zutref-fender Begründung - die Klage zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 13.07.1992 zitiert von 1

Die dem Berufungsbeklagten des zugrundeliegenden Rechtsstreits entstandenen Anwaltskosten sind weder ganz …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 08.07.1992

Die Klägerin nimmt die Beklagten - die Beklagten zu 2) und 3) ursprünglich in dem durch Beschluß vom 4. April …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 08.07.1992

Der Kläger kann die Zahlung des restlichen Werklohnes von 11.887,60 DM nur Zug um Zug gegen Lieferung und …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 07.07.1992

Die gemäß § 25 Abs. 2 Satz 1 GKG zulässige Be-schwerde des Antragstellers führt zur Festsetzung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.07.1992

Die Rechtsmittel beider Parteien sind zulässig und haben auch teilweise - die Berufung der Beklagten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 02.07.1992

Die Klägerin kann gemäß § 1361 BGB vom Beklagten ab 1. Januar 1992 Trennungsunterhalt von monatlich 120,00 DM …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 02.07.1992 zitiert von 1

Die zulässige Berufung des Klägers hat in der Sache - auch mit dem in 2. Instanz erstmals gestellten …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.07.1992

Der Kläger ist Konkursverwalter über das Vermögen der Firma G. und V. H. , T. , I. - und S. GmbH & Co

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.07.1992

Dem Kläger steht gegen die Beklagte ein Vergütungs-anspruch in Höhe von DM 16.653,94 zu, der nicht durch die …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.07.1992

Der Kläger ist gemäß Beschluß des Amtsgerichts Aachen vom 17. September 1990 - 19 N 152/90 - zum …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 01.07.1992

Am 4. Juli 1988 ordnete das Amtsgericht Aachen die Sequestration des Vermögens der Ursus Süßwaren GmbH zwecks …

Zivilrecht